Das mit der Einführung des Video-Systems in den ÖBB-Parkäusern in St. Pölten wie berichtet wieder das Parkplatzchaos hinter Justizanstalt und Kaserne einkehrte, ist für den Freiheitlichen Stadtrat Klaus Otzelberger die Schuld der türkis-grünen Bundesregierung. Man habe dort nicht weit genug vorausgedacht.
"Pendler, die nach St. Pölten einpendeln, dürfen nicht mehr in den ÖBB-Parkhäusern parken, auch Einkaufspendler sind betroffen. Die Park & Ride Anlagen am Bahnhof wurde von der ÖBB, dem Land NÖ und der Gemeinde mit Steuergeld errichtet. Die Kostenaufteilung lt. P+R Vertrag war 50, 30 und 20 Prozent. Nun seit dem ÖVP/GRÜN das Sagen hat, dürfen nur noch Autofahrer dort parken, welche dann mit dem Zug weiterfahren. Leider hat ÖVP/GRÜN nicht die notwendigen Hausaufgaben für diesen Schritt gemacht und nicht rechtzeitig die S-Bahn und S-Bussystem nach St. Pölten ausgebaut", erklärt er gegenüber "Heute".
Tatsächlich war das Parken immer nur Nutzern des öffentlichen Verkehrs erlaubt. Weil es in der Goldegger Straße aber kein Überwachungssystem gab und man dort zumeist einen Parkplatz fand, war es dennoch bei Pendlern und Einkäufern beliebt. Das neue Video-System ist auch keine Neuheit, die nur St. Pölten betrifft. Die ÖBB führten es auch in zahlreichen anderen P&R-Anlagen im Land ein. Dass die Situation dadurch in der Landeshauptstadt verschärft wurde, gestand man auf "Heute"-Nachfrage auch bei der Stadt ein, zeigte sich um Lösungen bemüht, nahm die Firmen in die Pflicht und pochte auf bessere Anbindungen nach St. Pölten.
In dieselbe Kerbe schlägt nun auch Otzelberger. Als Beispiel bringt er jenes Beispiel, das "Heute" zuletzt im Fall von Karlstetten vorrechnete. Aus der nur zehn Autominuten entfernten Marktgemeinde gibt es keine sinnvolle öffentliche Anbindung in die Landeshauptstadt, wenn man um 9 Uhr Dienstbeginn hat. "Man ist sogar zu Fuß schneller, als mit dem öffentlichen Verkehr der ÖVP/Grün-Regierung", sagt Stadtrat Klaus Otzelberger.
Er hat folgende Lösungsvorschläge parat: "Nun wäre es endlich an der Zeit die S-Bahn und den S-Bus nach St. Pölten auszubauen. Außerdem sollten an den Einfahrten zu St. Pölten Parkmöglichkeiten mit genügend kostenlosen Parkplätzen zur Verfügung gestellt werden. An diesen Parkhäusern kann dann jeder Einpendler kostenlos Parken und dann nach St. Pölten mit einem LUP hin/retour transferiert werden."
"Die ÖVP sollte endlich über den Tellerrand hinaussehen und sich in anderen Ländern erkundigen, wie man dies macht. Gerne berate ich die ÖVP-Landesregierung dabei", bietet sich der Stadtrat auch gleich auch für den Dienst in der Landesregierung an. "Das ÖVP-Kulturprojekt sieht außerdem für St. Pölten die Streichung der 150 Parkplätze am Domplatz vor, ohne zuerst eine entsprechende Alternative zur Verfügung zu stellen. Dies wird die Parkplatz-Not weiter verstärken. Immer ein Schritt nach dem anderen, so wird die ÖVP auch in Niederösterreich stolpern", meint Otzelberger.