In wenigen Tagen startet die lange erwartete SPÖ-Mitgliederbefragung. Eigentlich wollte man damit über den Vorsitz abstimmen lassen, nun wird es doch nur ein Stimmungsbild für den Sonderparteitag im Juni. Überraschend gibt es sogar eine vierte Option: Die Mitglieder können keinem der drei Kandidaten die Führung zutrauen.
SPÖ-Stimmzettel enthüllt – es gibt sogar 4 Optionen! >>
Um Stimmen an der Basis zu sammeln, touren Andreas Babler und Hans Peter Doskozil in diesen Wochen durch ganz Österreich, während Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner ehemalige Kanzler um sich versammelt. Zeitgleich leidet Österreich aber auch unter einem enormen Mangen an Spitalspersonal, wodurch sich die Lage in den Krankenhäusern zuspitzt. Zu all diesen Themen war am Freitag Doskozil, der gerade auch Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz ist, in der "ZiB 2" zu Gast.
Der Gesundheitsminister mache es sich jedenfalls zu einfach, den Ball einfach an die Länder zurückspielen. Beim Gesundheitssystem müsse man sich insbesondere auch erst einmal den niedergelassenen Bereich anschauen. Werden die Patienten nicht mehr durch Kassenärzte versorgt, müssen diese logischerweise in die Spitäler gehen, wo sie erst recht wieder das Personal überfordern. "In Österreich ist es frustrierend, dass wir jetzt wieder darüber reden, wie können wir das finanzieren, wenn niemand bereit ist, die Strukturfrage zu stellen."
In Dänemark gibt es nur eine Gesundheitskasse und keine Wahlärzte, von diesem System würde sich Doskozil inspirieren lassen. Hört man sich hingegen den Gesundheitsminister in der "ZiB 2" vom Vortag an, bekomme man den Eindruck, die Regierung sei derzeit handlungsunfähig. Im Burgenland wurden nun die Ärztehonorare angehoben, um ein klares Signal gegen diese "Zwei-Klassen-Medizin" zu setzen.
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Das könne aber zum Abwerben von Ärzten in anderen Bundesländern führe, wirft im Marie-Claire Zimmermann vor. Doskozil will deswegen auch, dass dieses Modell im ganzen Bund umgesetzt wird. Wichtigstes Ziel sei, dass jeder Patient dadurch gleich behandelt wird.
In Sachen Abschiebungen bei gleichzeitigem Fachkräftemangel ortet Doskozil ein "unsägliches Spiel". Natürlich müssen die Behörden den Gesetzen folgen, aber wenn derart fatale Situation produziert werden, müssten diese geändert werden. "Das geht für mich nicht zusammen."
"Ich bin mittlerweile sehr, sehr froh, dass wir diese Mitgliederbefragung machen", sagt Burgenlands Landeshauptmann in weiterer Folge, denn jede Stimme zähle nur ein Mal. Die Stimme von 100 Funktionären bei seiner Freundschafts-Tour sei ihm deswegen weitaus wichtiger als die vier Stimmen ehemaliger Bundeskanzler. Er würde sich zudem wünschen, dass die Mitgliederbefragung bei weiteren Themen eingeführt wird, etwa einer möglichen Verhandlung eines Regierungsprogramms.
Wichtige Klarstellung: "Wenn die Mehrheit entscheidet, dass keiner der Gewählten der geeignete Kandidat für den Parteivorsitz ist, dann gilt für mich: Dann werd ich das nicht machen."
