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Für Mama in Bosnien 100.000 € Sozialgeld erschlichen
Eine Frau erschlich sich für ihre in Bosnien lebende Mutter Sozialleistungen in der Höhe von 100.000 Euro und streifte das gesamte Geld für sich ein.
Ums Thema Sozialleistungsbetrug ging es am Montag in jener Pressekonferenz, zu der Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) geladen hatte. Weil der Betrug mit den Sozialleistungen von der Politik zu einem drängenden Problem gemacht wurde, gründete das Bundeskriminalamt vor rund zwei Jahren eine entsprechende Task Force.
Diese konnte alleine im Jahr 2019 2.255 Fälle von Sozialleistungsbetrug aufdecken. Über 50 verschiedene Maschen konnten die Ermittler dabei ausmachen. Laut offiziellen Angaben konnten die Beamten 99,6 Prozent dieser Delikte aufklären und dem Staat so Kosten in der Höhe von rund 11,5 Millionen Euro ersparen.
Frau erschlich sich 100.000 Euro
Besonders kurios ist dabei ein Fall, den Nehammer am Montag publik machte. Bereits 2009 beantragte eine bosnische Staatsangehörige im Beisein ihrer Mutter für diese bei der Pensionsversicherungsanstalt eine Ausgleichszulage. Die Mutter lebte zu diesem Zeitpunkt bereits in Bosnien und hielt sich nur für Besuchszwecke in Österreich auf. Während eines Inlandsaufenthalts wurde der Antrag eingebracht.
Diese Ausgleichszulage wäre dann rechtens, wenn die Mutter, für die das Geld beantragt wurde tatsächlich in Österreich wohnen wurde. Es wurde aber lediglich ein inländisches Bankkonto eingerichtet, für welches auch die Tochter zeichnungsberechtigt gewesen ist. Bis 2020 wurden zusammengefasst auf dieses Konto über 100.000 Euro an Sozialleistungen angewiesen.
Eigene Schwester erstattete Anzeige
Der Fall selbst - es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung - befindet sich laut Innenministerium "in der entscheidenden Ermittlungsphase", die Ermittlungen selbst sind also noch nicht abgeschlossen. Das skurrile an dem Fall ist nicht nur der Sachverhalt, sondern auch die Art und Weise, wie die Behörden auf ihn aufmerksam (gemacht) wurden.
Denn die zweite Tochter der Frau, für die das Geld beantragt wurde, wurde ihrer eigenen Schwester gegenüber misstrauisch. Denn im Zuge eines Besuchs in Bosnien stellte sie fest, dass ihre Mutter trotz Zahlungen durch die Pensionsversicherungsanstalt vermögens- und mittellos ist und kaum für ihren täglichen Grundbedarf sorgen kann. Durch weitere Nachforschungen ergab sich für die Frau das Bild, dass ihre Schwester die Ausgleichszahlungen großteils in die eigene Tasche einstreifte.
