Am Sonntag wird in Graz ein neuer Gemeinderat gewählt. Rund 225.000 der insgesamt 345.000 Einwohner der steirischen Landeshauptstadt sind stimmberechtigt. Die Stadt hat in der Vergangenheit immer wieder mit politisch untypischen Entscheidungen auf sich aufmerksam gemacht.
Seit fünf Jahren steht mit Elke Kahr eine kommunistische Bürgermeisterin an der Spitze der Stadtregierung – eine in Österreich einmalige Konstellation, zumal Graz in einem von der FPÖ regierten Bundesland liegt. In den vergangenen Jahrzehnten gab es zahlreiche Machtwechsel: Neben der KPÖ stellten auch schon die SPÖ, FPÖ und ÖVP den Bürgermeister.
Wie ORF.at berichtet, erhielt die KPÖ bei der letzten Gemeinderatswahl 2021 mit 28,8 Prozent den höchsten Stimmenanteil. Die ÖVP kam auf 25,9 Prozent, die Grünen auf 17,3, die FPÖ erreichte 10,6 Prozent, die SPÖ rutschte auf 9,5 Prozent ab und NEOS hielt bei 5,4 Prozent.
Heuer treten elf Parteien und Listen an. Neben jenen, die bereits im Gemeinderat vertreten sind, bewerben sich auch vier neue Listen um den Einzug. Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis der letzten Landtagswahl, weshalb die FPÖ ganz oben steht, gefolgt von ÖVP, SPÖ, Grünen, NEOS, KPÖ und KFG. Neu dabei sind das Demokratische Bündnis Österreich (DBÖ), die Liste 'GAZA – Stimmen für globale Gerechtigkeit', die Piratenpartei Graz und die MFG – Menschen Freiheit Grundrechte.
Im aktuellen Gemeinderat hält die KPÖ 15 Mandate, die ÖVP 13, die Grünen neun, die FPÖ fünf, die SPÖ vier und NEOS zwei. Nach einer Finanzaffäre ist von den fünf FPÖ-Mandaten nur noch eines bei der Partei verblieben, die übrigen gehören Abspaltungen und parteilosen Abgeordneten an.
Der Wahlkampf verlief in diesem Jahr eher ruhig. Umfragen vor der Wahl deuten darauf hin, dass die KPÖ unter Bürgermeisterin Elke Kahr erneut gewinnen könnte und sogar ihr historisches Ergebnis von 2021 übertreffen könnte. Die Grünen, ÖVP und FPÖ liegen laut Umfragen deutlich dahinter.
Die Regierungsbildung könnte nach der Wahl schwierig werden. Das Proporzsystem gilt als mögliche Hürde, insbesondere falls keine klare Mehrheit für eine Koalition zustande kommt. In einer TV-Debatte betonte Bürgermeisterin Kahr die gute Zusammenarbeit in der bisherigen KPÖ-Grüne-SPÖ-Koalition. SPÖ und NEOS signalisierten ebenfalls Kooperationsbereitschaft, schlossen aber eine feste Koalition mit der KPÖ aus.
Für die Wahl sind 225.883 Menschen stimmberechtigt, davon 37.442 Bürgerinnen und Bürger der EU. Die Wahlbeteiligung war zuletzt niedrig: 2021 lag sie bei nur 54 Prozent. Am Sonntag könnten Fußball-WM und Formel-1-Rennen zusätzlich für geringere Beteiligung sorgen. Die 111 Wahllokale in Graz sind von 7.00 bis 16.00 Uhr geöffnet.
