"Habe Tage gehabt, wo ich alles in Frage gestellt habe"

Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen des Parteitages
Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen des ParteitagesHERBERT PFARRHOFER / APA / picturedesk.com
Bundeskanzler Sebastian Kurznahm am Samstag beim ÖVP-Parteitag auch zu den Vorwürfen gegen ihn Stellung. Er sprach von einer schweren Zeit. 

Die ÖVP gab sich am Samstag bei ihrem Bundesparteitag in St. Pölten geeint. Neben Ansprachen von Klubobmann August Wöginger und Generalsekretär Axel Melchior stach vor allem Kanzler Sebastian Kurz mit seiner Rede hervor.

Er sprach von einer persönlich "herausfordernden" Zeit nach der Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die Attacken, Angriffe und Vorwürfe gegen ihn und die Pärtei hätten "eine neue Dimension erreicht", so der ÖVP-Parteichef. Das habe ihm Kopfzerbrechen bereitet, so Kurz. So sehr, dass er Rückhalt bei seiner Familie gesucht habe. Dort seien drängende Fragen in ihm aufgekommen. "Ich habe Tage gehabt, wo ich alles in Frage gestellt habe, ob ich da wirklich richtig bin, ob es das ist, was man im eigenen Leben möchte und wie lange man so was aushält", so der Kanzler am Samstagnachmittag. 

Bundeskanzler Sebastian Kurz sagt Gegnern den Kampf an

Aufhorchen ließ er mit einer Kampfansage an die Opposition und seine Gegner. Er sei durch die harten Attacken und Angriffe sowie die Ermittlungen gegen seine Person "stärker und entschlossener" geworden. Die ÖVP werde nicht weichen, sonder "wir werden allen Gegenwind aushalten, wir werden unsere Arbeit weitermachen", so Kurz.

Für das Versprechen der Entlastung bekräftigte Kurz abermals, dass die ÖVP die Steuern auf kleine und mittlere Einkommen weiter senken und den Familienbonus nochmals erhöhen wolle. Arbeitssuchenden versprach er Unterstützung, aber "wir werden klar einfordern, dass jeder, der arbeiten kann, auch arbeiten geht". Denn das Erarbeiten komme immer noch vor dem Verteilen. Die ÖVP wolle "eine Gesellschaft, in der die Menschen die Ärmel hochkrempeln und nicht nur die Hand aufhalten".

Kurz sprach sich gegen Aufnahme von Afghanistan-Flüchtlingen aus

In Sachen Umweltschutz war nichts Neues vom ÖVP-Chef zu hören: Man fühle sich einem respektvollen Umgang mit der Schöpfung verpflichtet, aber es sei kein Entweder-Oder. "Natürlich müssen wir die CO2-Emissionen im Verkehr massiv reduzieren", aber viele Menschen am Land seien auf das Auto angewiesen. Der Feind seien daher nicht die Straßen oder das Auto, sondern die Emissionen.

Zu Integration und Migration betonte Kurz neuerlich, dass er gegen die freiwillige Aufnahme weiterer Migranten sei. Österreich habe beim Schutz von Flüchtlingen bereits Unglaubliches geleistet und seit 2015 mehr als 120.000 Menschen aufgenommen. "Aber wir haben vor allem auch eine Verantwortung für unser Land, der wir gerecht werden müssen. Denn letztlich ist es für eine Demokratie entscheidend, wer hier lebt und woran die Menschen glauben. Das heißt für uns: Nicht mehr Menschen aufzunehmen, als wir integrieren können."

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