Häfn-Razzien brachten extremistische Schriften zu Tage

Blick in den Innenhof der Justizanstalt Josefstadt
Blick in den Innenhof der Justizanstalt JosefstadtHELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Als Reaktion auf den Anschlag wurden österreichweit hunderte Insassen genauestens kontrolliert. In zwölf Gefängnissen wurden Funde gemeldet.

229 Insassen in 168 Hafträumen und 30 Betrieben sitzen im Gefängnis ihre Zeit wegen Terrorismusdelikten ab, zeigten andere Radikalisierungstendenzen oder Auffälligkeiten. Die Generaldirektion für den Strafvollzug hat als Reaktion auf den Anschlag vom 2. November in Wien deswegen eine groß angelegte "Sicherheitsüberprüfung" veranlasst.

Diese umfasste Haftraumdurchsuchungen, Personendurchsuchungen sowie Betriebsraumdurchsuchungen. Insgesamt 186 Justizwachbeamte überprüften in den vergangenen Tagen 168 Hafträume, 30 Betriebe und 229 Insassen.

Extremistische Schriftstücke

In ganzen zwölf Justizanstalten wurden daraufhin Funde gemeldet, wobei es sich großteils um Schriftstücke handelt, die nun auf allfällige extremistische Hintergründe überprüft werden. Die entsprechenden Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurden bereits informiert sowie Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingebracht.

Auch der Besitz von Mobiltelefonen, Internet- bzw. USB-Sticks, etc. ist für Insassen verboten. Nichtsdestotrotz werden oft Wege gefunden, unerlaubte Gegenstände in Justizanstalten zu bringen. Zur Abwehr solcher Vorfälle werden laufend Gefahren- und Risikoanalysen durchgeführt, zuletzt im Oktober 2020.

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