"Herzlos" – neuer Asyl-Aufreger des Kanzlers im TV

Mit vielfach gehörten Sätzen wollte ÖVP-Kanzler Alexander Schallenberg sein TV-Interview mit der deutschen "Bild" über die Bühne bringen: Er sei mit der Frage der Kanzlerschaft überrascht worden, gehe das Amt mit "Ehrfurcht und Respekt" an, habe sich den Posten "nicht gewünscht" und wolle das Schiff Österreich "in ruhige Gewässer bringen". Aus dem Konzept brachten den Neo-Kanzler allerdings einige Fragen des stellvertretenden "Bild"-Chefredakteurs Paul Ronzheimer.

Wie er denn gegenüber den anderen EU-Regierungschefs den SMS-Skandal in Österreich erklären werde, wie etwa ein Telefonat mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel klingen werde? "Wir haben einen funktionierenden Rechtsstaat, ich vertraue auf die Justiz", so Schallenberg, und: "Ich werde jetzt nicht ganz offen meine Gespräche mit anderen Regierungschef hier mit Ihnen nachvollziehen." Persönlich sei er weiter der Meinung, dass sich die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger Sebastian Kurz in Luft auflösen würden.

Und das trotz der Festnahme der mutmaßlich involvierten Meinungsforscherin, breiten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und den vielen aufgetauchten SMS-Nachrichten? Gegenüber Ronzheimer erklärte Schallenberg seinen Glauben an die Unschuld des Ex-Kanzler damit, dass man sich "seit vielen, vielen Jahren" kenne: "Ich hab da großes Vertrauen", so Schallenberg, wichtig sei, dass man nun schnell aufkläre. "Nicht jede Ermittlung führt zu einer Anklage, nicht jede Anklage führt zu einer Verurteilung", so Schallenberg.

Ronzheimer setzte nach, konfrontierte den Neo-Kanzler sogar mit seinem eigenen Rücktritt: Werde er hinwerfen, wenn es zu einer Anklage oder einer Verurteilung von Sebastian Kurz komme? "Ich werde das Amt besten Wissen und Gewissens erfüllen", so Schallenberg, wie eine Anklage oder eine Verurteilung mit seinem Amt als Bundeskanzler zusammenhänge, erschließe sich ihm aber nicht.

Werde es zumindest eine Entschuldigung Schallenbergs bei der Bevölkerung wie durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen geben? "Das Image des Landes ist völlig unbeschädigt", so Schallenberg. Er sei seit 48 Stunden Bundeskanzler und dafür angelobt worden, in der Regierung zu arbeiten – er sehe keinen dringenden Bedarf daran, "dass ich mich jetzt entschuldige". Nächste Fragen-Bombe: Kennt Schallenberg SMS-"Drahtzieher" Thomas Schmid? "Ich kenne ihn persönlich", so der Kanzler, "wir haben vor acht Jahren im selben Team gearbeitet", mittlerweile gebe es aber "nur noch losen Kontakt".

In der SMS-Causa gebe es einen strafrechtlich relevanten Teil, da "vertraue ich darauf, dass die Justiz arbeitet", so Schallenberg. Allerdings gebe es auch den Teil der "Tonalität", die man so eigentlich nicht pflegen solle, so Schallenberg. Es solle sich aber jeder, "der hier moralisch urteilt fragen und sein Gewissen erforschen", ob er oder sie nicht schon Nachrichten geschrieben habe, deren Tonfall man nicht in der Öffentlichkeit sehen wolle. 

Ronzheimer gab sich allerdings noch aggressiver: Werde er in Sachen Asyl, besonders in Hinblick auf Afghanistan, gleich "herzlos" wie sein Vorgänger Sebastian Kurz agieren und keine Asylwerber aufnehmen? Das konnte Schallenberg bejahen – sein Ziel sei, dass Österreich zwar vor Ort in Afghanistan helfe, aber keine Asylwerber aufnehme. Wer dabei Kritik übe, solle sich die Aufnahmezahlen in Österreich ansehen, so Schallenberg sinngemäß: "Ich bin überhaupt nicht herzlos" und "uns zu sagen, wir seien nicht solidarisch, halte ich für verfehlt", ließ Schallenberg ausrichten.

Zurück zu seinem Vorgänger: Sei Schallenberg tatsächlich nur von Kurz gesteuert, wer treffe die Entscheidungen? "Wir arbeiten seit Jahren zusammen, Sebastian Kurz und ich", so Schallenberg, "wir werden uns absprechen". Doch wer hat das letzte Wort? "Ich trage die Verantwortung gegenüber Parlament und Volk, und diese Verantwortung werde ich auch wahrnehmen", so Schallenberg. Und wenn seine Amtszeit endet, kehre Kurz dann möglicherweise als Kanzler zurück? "We'll cross that bridge when we get there", so Schallenberg, man werde sich damit beschäftigen, wenn es soweit sei.