Kommt sie oder kommt sie nicht? Die Austro-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS steht nach dem Streit um den Steuer-Vorstoß von Andreas Babler ("Starke Schultern müssen mehr tragen") an der Kippe. Statt dem "Kein weiter wie bisher" starte derzeit jede Woche mit einer neuen Krisensitzung, so ein mit den Verhandlungen vertrauter Insider zu "Heute".
Die nächsten Tage werden zu einem regelrechten Nervenkrieg. Denn: Noch vor Weinachten sollen ÖVP, SPÖ und NEOS über eine Zusammenarbeit entscheiden. Bis zum 12. Dezember soll es bei den Verhandlungen im Parlament und dem Palais Epstein erste Zwischenergebnisse geben, berichte das Newsportal "Newsflix". Die Verhandlungsgruppen aller Parteien sollen sich bis dann mindestens einmal getroffen haben, heißt es.
Auf dem Abstellgleis befinden sich aktuell die Freiheitlichen. Wird das auch so bleiben? Geht es nach dem Wiener FP-Klubchef Maximilian Krauss, könnte sich das Blatt bald wenden. Das Wahlergebnis in der Steiermark sei für die Ampel-Vertreter ein "erster, ganz großer Weckruf" gewesen, betont der Freiheitliche im "Heute"-Talk. "Die Hoffnung, dass sich die vernünftigen Kräfte in der ÖVP doch noch durchsetzen, ist da", verrät er.
Die Streitereien um die Beamtengehälter oder die SPÖ-Steuerpläne würden zeigen, dass es große Unterschiede zwischen den drei Parteien gebe. "Wir erleben gerade, dass Karl Nehammer offenbar verzweifelt ist und sich nur noch an seinen Sessel klammert. Diese Verlierer-Koalition ist seine letzte Chance, im Amt zu bleiben", so Krauss. Es gebe einen Faktor, der den Freiheitlichen in die Hände spielt: die Zeit.
In der FPÖ hofft man, dass sich die Verhandlungen zwischen den Ampelvertretern in die Länge ziehen. "Ich hoffe, dass es hier nicht rasch zu einem Ergebnis kommt und sich weitere Wahlen ausgehen", schildert Krauss. Im Jänner finden im Burgenland Landtagswahlen statt und in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen. "Die Menschen sollen bei den Wahlgängen die Chance bekommen, mit dieser Verlierertruppe abzurechnen. Das wäre wichtig, damit sich die vernünftigen Kräfte in der ÖVP doch noch durchsetzen und mit der FPÖ verhandeln."
Die Bedingung der Blauen bleibt allerdings gleich: Eine Regierung gibt es nur mit Herbert Kickl als Kanzler. "Er hat die Wahl gewonnen und knapp 29 Prozent erreicht. Die Freiheitlichen sind der Wahlgewinner und der Gewinner wird sich sicher nicht von Wahlverlierern das Personal diktieren lassen", stellt der FP-Mann klar.
