Hohe Strafen – 524 Lockdown-Anzeigen zu Ostern

"Die Polizistinnen und Polizisten die an diesem Wochenende im Einsatz standen, haben einmal mehr ihre Professionalität im Umgang mit den besonderen Herausforderungen der Pandemie unter Beweis gestellt", so Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nach dem Osterwochenende.

Ein Beispiel für die derzeitigen Herausforderungen ist der Fall zweier Wiener Polizisten, die am Ostersonntag von einem Maskenverweigerer in einer U-Bahnstation angegriffen wurden – "Heute" berichtete. Der Mann verwehrte sich einer Identitätsfeststellung, konnte jedoch festgenommen werden. Die Polizisten wurden dabei im Knie- und Hüftbereich verletzt. Innenminister Nehammer verurteilt die Angriffe: "Es ist absolut inakzeptabel, dass Polizistinnen und Polizisten im Dienst angegriffen werden und zeigt einmal mehr wie herausfordernd der Dienst gerade jetzt während der Corona-Pandemie ist. Danke an die beiden Polizisten für ihren Einsatz – ich wünsche ihnen eine rasche Genesung."

Die Bilanz

Während der Osterfeiertage standen im Schnitt etwa 8.000 Beamtinnen und Beamte pro Werktag im Dienst, am Wochenende waren es etwa 4.500. Von 1. bis 4. April wurden 13.339 Lokale und Veranstaltungsstätten überprüft und 432.762 Kontrollen an Österreichs Grenzen durchgeführt. Insgesamt wurden 524 Anzeigen wegen der Missachtung von Ausgangssperren und 2.241 Anzeigen sowie 500 Organmandate aufgrund von Verstößen gegen das COVID-19-Maßnahmengesetz erstattet, dazu zählen Verstöße wie das Missachten des Mindestabstands sowie die Nichteinhaltung der Maskenpflicht. Den Angezeigten drohen Strafen von bis zu 1.450 Euro.

Von 1. bis 4. April 2021 wurden in 20 Regionen mit hoher Inzidenz 36.065 Fahrzeuge und 48.019 Personen kontrolliert. Im genannten Zeitraum wurden sieben Anzeigen bei der Ausreise aus Hochrisikogebieten erstattet und 850 Mal wurde Personen die Ausreise verweigert.

Versammlungen

Seit vergangenem Donnerstag wurden österreichweit 28 Versammlungen mit COVID-19 Bezug registriert. Davon waren drei unangemeldet und zwei wurden untersagt. Insgesamt nahmen 679 Personen teil. Es kam zu zwei Festnahmen wegen Verwaltungsübertretungen, 51 Identitätsfeststellungen, 76 Anzeigen sowie zwei Organmandaten.

Verkehrsstatistik

An den Osterfeiertagen sind drei Menschen ums Leben gekommen, im Jahr 2020 waren es vier Tote und 2019 acht. Ein 19-jähriger Pkw-Lenker kam aus unbekannter Ursache auf einer geraden Strecke auf die Gegenfahrbahn und prallte frontal gegen einen entgegenkommenden Feuerwehrtransporter, der 44-jährige Lenker dieses Klein-Lkw kam dabei ums Leben. Ein 24-jähriger Pkw-Lenker kam im Bereich einer Kurve mit zu hoher Geschwindigkeit von der Fahrbahn ab, prallte gegen einen Baum und verstarb an der Unfallstelle: Er telefonierte zum Unfallzeitpunkt mit seiner Freundin. Ein 33-jähriger Pkw-Lenker kam aufgrund einer vermutlichen Drogenbeeinträchtigung und unsicherer Fahrweise zu weit nach rechts und stieß gegen einen gehbehinderten Fußgänger, den er tödlich verletzte.