Die Impfpflicht sorgt in Österreich nach wie vor für Verwirrung. Am Samstag hatte der Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in einem "Ö1"-Interview noch erklärt, dass der Start als Kontrolldelikt ab Mitte März feststehe.
Doch nur wenige Stunden später ruderte er zurück: Etwaige Empfehlungen der Expertenkommission für einen anderen Starttermin werden politisch bewertet und dann erst entschieden. Die Impfpflicht-Kontrollen ab März sind also doch nicht fix.
"Wenn es im Rahmen dieses Berichtes neue Empfehlungen zu den Startterminen der im Gesetz vorgesehenen Phasen gibt, dann sind diese politisch zu bewerten und entsprechend zu entscheiden", hieß es in einer schriftlichen Klarstellung.
Laut Impfpflichtgesetz sollen Phase zwei und somit auch die Strafen ab 15. März starten. In Phase drei kommt es dann zu einem automationsunterstützten Datenabgleich, um die Ungeimpften zu eruieren. Ein genauer Zeitpunkt für Phase drei ist noch nicht vorgesehen.
