Nahost-Konflikt

Israel: Netanjahu löst Kriegskabinett auf

Nach dem Rücktritt von Minister Benny Gantz am 9. Juni hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu das sechsköpfige Kriegskabinett aufgelöst.

20 Minuten
Israel: Netanjahu löst Kriegskabinett auf
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nun sein Kabinett aufgelöst.
REUTERS

Knalleffekt in der israelischen Politik mitten im Kampf gegen die Hamas-Terroristen. Nach dem Rücktritt von Minister Benny Gantz am 9. Juni hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nach Angaben eines Regierungsvertreters das sechsköpfige Kriegskabinett aufgelöst. "Das Kabinett war Bestandteil der Koalitionsvereinbarung mit Gantz, auf seinen Wunsch hin. Sowie Gantz gegangen ist, besteht kein Bedarf mehr für ein Kabinett", sagte Netanyahu laut Nachrichtenagentur Reuters.

Der Schritt war erwartet worden, nachdem sich Ex-General Benny Gantz aus der Notstandsregierung zurückgezogen hatte. Die Notstandsregierung wurde nach dem Terroranschlag der islamistischen Hamas vom 7. Oktober gebildet.

Rechter Minister Gantz verantwortlich

Gantz war bis vor einer Woche Minister ohne Ressort in der Netanjahu-Regierung. Vor rund einer Woche hatte der Ex-General dann seinen Rückzug aus der Notstandsregierung erklärt. Er hatte Netanjahu Wochen zuvor ein Ultimatum gestellt. Der Grund für Gantz' Rücktritt waren Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des Gazastreifens.

Der 65-jährige Ex-Verteidigungsminister warf Netanjahu und dessen Vertrauten "Zögerlichkeit und Zeitschinderei aus politischen Erwägungen" vor. Mit seinem Bündnis hatte Gantz die rechte Koalition unter Netanjahu unterstützt und zu Neuwahlen aufgerufen. Netanjahu hat aber auch ohne die Unterstützung von Gantz eine Mehrheit im Parlament.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat nach dem Rücktritt von Minister Benny Gantz das sechsköpfige Kriegskabinett aufgelöst, da es Bestandteil der Koalitionsvereinbarung mit Gantz war und nach dessen Rücktritt kein Bedarf mehr bestand
    • Der Rücktritt von Gantz aus der Notstandsregierung wurde erwartet, nachdem es Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des Gazastreifens gab
    • Netanjahu hat trotzdem eine Mehrheit im Parlament, auch ohne die Unterstützung von Gantz
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