Jetzt muss Kurz Straches neuen Posten absegnen

Acht Minister müssen – wie "Heute" berichtete – erneut angelobt werden. Auch Kanzler Kurz muss zum Termin anrücken, um die Umbauten zu unterzeichnen.

Gleich acht Minister werden am 8. Jänner zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen marschieren und neu angelobt werden: Heinz-Christian Strache, Josef Moser, Juliane Bogner-Strauß, Heinz Faßmann, Margarete Schramböck, Beate Hartinger, Mario Kunasek und Elisabeth Köstinger. Das liegt an der Neuorganisation der Ministerien.

So wandert die Gesundheit in das Sozialministerium, die Familienagenden hingegen ins Kanzleramt. Der Sport kommt vom Verteidigungsministerium weg, das Außenministerium verliert die EU-Zuständigkeit. Jedes zweite Regierungsmitglied ist von dieser Rochade betroffen und muss daher auf die neuen Zuständigkeiten erst angelobt werden.

Neu ist, dass auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu der neuen Angelobung anrücken muss. Allerdings wird er nicht auch neu angelobt, sondern muss seine Unterschrift darunter setzen, dass sein Vizekanzler Strache sowie die übrigen sieben Minister neu ernannt werden können. (red)