Kärnten entschuldigt sich für Stau-Chaos

An der österreichischen Grenze kam es zu einem regelrechten Stau-Chaos.
An der österreichischen Grenze kam es zu einem regelrechten Stau-Chaos.Picturedesk/APA
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SP) entschuldigt sich für das Stau-Fiasko an der österreichischen Grenze. Er räumt Kommunikations-Probleme ein.

Behörden-Wirrwarr an der Grenze zu Österreich. Weil Kärntner Behörden eine Verordnung des Gesundheitsministeriums dahingehend interpretiertem, dass alle Einreisenden nach Österreich überprüft werden müssen, kam es in der Nacht zu Sonntag zu einem Mega-Stau an der österreich-slowenischen Grenze.  Das groteske an der Situation: Niemand will schuld sein. Innen- und Verteidigungsministerium sind für die Grenzkontrollen zuständig, weisen aber die Verantwortung von sich und spielen den Ball dem Gesundheitsministerium zu.

Dieses hatte am Samstag eine neue Verordnung erlassen. Diese besagt, "Durchreisende auss Risikogebieten" ein bestimmtes Formular vorweisen müssen. In Kärnten interpretierte man den Text so, dass alle Personmen kontrolliert werden sollen. Das Gesundheitsministerium dachte offenbar lediglich an Stichproben. Wer trägt also die Vertantwortung für das Chaos? Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sagte am Montag dazu im Ö1-Morgenjournal, dass es wohl ein Problem in der Kommunikation gegeben habe. 

Kaiser war im Urlaub

Nach dem sich durch die Kontrollen stundenlang praktisch nichts getan hatte, beendete Kaiser das Problem, in dem er die Anweisung gab fortan nur noch stichprobenartig kontrollieren zu lassen. Die schriftliche Anweisung des Gesundheitsministerium sei aus seiner Sicht "ganz klar" dahingehend formuliert gewesen, alle Einreisenden zu kontrollieren. Er habe dann am Sonntagmorgen allerdings entschieden, dass "das Menschenwohl" vorgehe. Er habe diesbezüglich auch mit dem Gesundheitsministerium Kontakt aufgenommen.

Warum er so spät reagiert habe, beantwortet Kaiser damit, in Urlaub gewesen zu sein und erst am Sonntagmorgen, gegen 8 Uhr von der Thematik erfahren zu haben. "Ich habe sofort die Verantwortung übernommen, als mir die Sachlage geschildert worden ist", sagt der Landeshauptmann. 

Entschuldigte sich für die "Unpässlichkeiten": Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)
Entschuldigte sich für die "Unpässlichkeiten": Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)(Bild: kein Anbieter/picturedesk.com/APA)

Kaiser entschuldigt sich

"Ich möchte mich namens der Republik und auch namens des Landes bei all jenen entschuldigen, die diese Unpässlichkeiten hatten", so Kaiser. Als Fazit solle man lernen, dass man noch besser miteinander kommuniziert und in Zukunft bei derart wichtigen Entscheidungen alles noch gründlicher durchdenke. Denn man habe gewusst, was am Wochenende passieren wird, gibt sich Kaiser kritisch. 

Aus seiner Sicht habe er schnellstmöglich gehandelt. Er könne keine Weisung geben, ohne nicht vorher mit dem Gesundheitsministerium Rücksprache zu halten. Fakt ist dennoch, dass der Pressedienst des Landes Kärnten ein Aussendung verfasste, in der von stundenlangen Wartezeiten auszugehen sei. Kaiser will seinen Behörden keine Schuld geben, im Gegenteil. Er bedankte sich bei all jenen, die die Menschen versorgt haben und auch bei den Einsatzkräften an der Grenze, es sei auch für sie nicht einfach gewesen. 

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