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Konflikt entschärft? Putin und Biden stimmen Treffen zu

Wladimir Putin und Joe Biden haben einem von Emmanuel Macron vorgeschlagenen Gipfeltreffen im Ukraine-Konflikt zugestimmt – unter einer Bedingung.

Nicolas Kubrak
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Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, haben einem von Emmanuel Macron vorgeschlagenen Gipfeltreffen zugestimmt. Kommt es dann zu einem symbolischen Handshake wie im Juni 2021?
Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, haben einem von Emmanuel Macron vorgeschlagenen Gipfeltreffen zugestimmt. Kommt es dann zu einem symbolischen Handshake wie im Juni 2021?
Sergei Bobylev / Tass / picturedesk.com

Der französische Präsident habe am Sonntag mit beiden Staatschefs telefoniert und ein Gipfeltreffen vorgeschlagen. Sie waren grundsätzlich einverstanden, jedoch könne das Treffen "nur dann stattfinden, wenn Russland nicht in die Ukraine einmarschiert", hieß es am Abend aus Macrons Präsidialamt. Einen genauen Termin gab es zunächst nicht.

Treffen soll diese Woche vorbereitet werden

Die jeweiligen Außenminister, Antony Blinken und Sergej Lawrow, sollen diese Woche in Genf das Treffen zwischen Putin und Biden vorbereiten. Demnach schlug Frankreichs Präsident Macron im Anschluss an das Gespräch ein Gipfeltreffen "mit allen Beteiligten" im Konflikt vor. Der Westen ist aufgrund der Ansammlung von russischen Truppen an der ukrainischen Grenze besorgt über eine mögliche Invasion. Putin weist dies aber zurück.

USA "bereit zu Diplomatie und für harte Konsequenzen"

Der US-Präsident habe dem Gespräch "grundsätzlich" zugestimmt, aber unter der Bedingung, dass es nicht zu einer Invasion Russlands in der Ukraine komme, so das US-Präsidialamt. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, betonte, dass die USA "immer bereit zur Diplomatie" sei. "Wir sind aber auch bereit, schnelle und harte Konsequenzen zu ziehen, sollte sich Russland stattdessen für einen Krieg entscheiden", sagte sie. Der Kreml reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Angriffsbefehl fix?

Der US-Regierung liegen Medienberichten zufolge zudem Geheimdienstinformationen vor, wonach Moskau seinem Militär an der Grenze zur Ukraine den Befehl gegeben haben soll, mit Einmarschplänen fortzufahren. Wie die "New York Times" und der Sender CBS am Sonntag unter Berufung auf Beamte berichteten, soll diese Information Joe Biden am Freitag zur Aussage veranlasst haben, dass Russlands Präsident Wladimir Putin die Entscheidung zum Angriff getroffen habe. Dieser Befehl bedeute aber nicht, dass eine Invasion sicher sei, da Putin seine Meinung noch immer ändern könne.

Putin, Biden, Scholz, Johnson, Selenskyj – Macrons Telefon-Marathon

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Sonntag gleich zweimal ausführlich mit Putin telefoniert und sich zudem Biden und weiteren Verbündeten unterhalten. In einer gemeinsamen Erklärung hielten Macron und Boris Johnson fest, Putin müsse seine Truppen von der ukrainischen Grenze abziehen und seine Drohungen einstellen. In einem ersten Gespräch mit dem russischen Staatschef berieten sich Macron und Putin über Schritte zu einem Waffenstillstand in der Ostukraine und über Wege für Diplomatie. Daraufhin telefonierte der französische Präsident mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bemüht sich um Deeskalation.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bemüht sich um Deeskalation.
JOHN THYS / AFP / picturedesk.com

Im Anschluss beriet sich Macron telefonische mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, Biden sowie Johnson, wie es aus seinem Präsidialamt in Paris hieß. Am späten Sonntagabend unterhielt er sich ein zweites Mal mit Putin. Ihr erstes Gespräch dauerte eine Stunde und 45 Minuten, am Abend redeten die beiden Präsidenten erneut eine Stunde miteinander. Danach folgte ein weiteres Gespräch zwischen Macron und Biden. 

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