Politik
Kurz stellt klar – "Bin kein Schattenkanzler"
Während der Kanzlerwechsel ohne Beisein von Sebastian Kurz stattfand, meldet er sich wenig später mit einem ersten Statement zu Wort.
Seit 13.07 Uhr ist es so weit: Sebastian Kurz ist nicht mehr Bundekanzler. 2017 erstmals als Regierungschef ernannt und 2021 zum zweiten Mal des Amts enthoben, war 2018 somit das einzige Jahr, das er die komplette Zeit über Kanzler war. Er übergibt an den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg.
In einem ersten Statement betont dieser die auch in Zukunft enge Zusammenarbeit mit Parteiobmann Kurz. "Alles andere wäre demokratiepolitisch absurd", erklärt Schallenberg. "Ich halte die im Raum stehenden Vorwürfe für falsch und bin überzeugt, dass am Ende herauskommt, dass an ihnen nichts dran war."
Das Beste für die Menschen
Wenig später meldete sich Sebastian Kurz mit einem Statement, in welchem er sich für Schallenbergs Bereitschaft bedankt, "Verantwortung als Bundeskanzler zu übernehmen, denn mit diesem Schritt ist die Stabilität im Land gewährleistet." Dieses Ziel sei auch sein einziges gewesen.
"Es ist nun sichergestellt, dass Alexander Schallenberg und das Regierungsteam die Arbeit für Österreich fortsetzen können und ich bin überzeugt davon, dass das gut gelingen wird." Kurz selbst wird die Arbeit der Regierung in seiner Funktion als Bundesparteiobmann und Klubobmann unterstützen, "weil es das Beste für die Menschen in unserem Land ist".
"Eines ist dabei klar: ich bin kein Schattenkanzler", erklärt Kurz in Bezug auf entsprechende Vorwürfe.
Ab Donnerstag Abgeordneter
"Die kommenden Tage werde ich auf Hochtouren arbeiten, um eine geordnete Übergabe sicherzustellen." Seine Angelobung als Nationalratsabgeordneter wird allerdings erst am Donnerstag – und nicht schon vor der Sondersitzung am Dienstag – stattfinden. Kurz verpasst somit den gegenstandslos gewordenen Misstrauensantrag gegen sich selbst sowie die Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel.
"Als Klubobmann werde ich gemeinsam mit August Wöginger und allen anderen gewählten Abgeordneten der Volkspartei die Arbeit der Bundesregierung bestmöglich unterstützen und darüber hinaus die Vorwürfe, die gegen mich erhoben worden sind, entkräften," zeigt sich der zweifache Alt-Kanzler siegessicher.