Kurz-Klartext: "Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) blickt optimistisch in die Zukunft.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) blickt optimistisch in die Zukunft.ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com
In einer Rede im Parlament blickte Bundeskanzler Sebastian Kurz optimistisch in die Zukunft. Vor allem wirtschaftlich stünden positive Zeiten bevor. 

Am Mittwoch und am Donnerstag gehen die letzten Nationalratssitzungen vor der Sommerpause über die Bühne. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nutzte am Mittwoch die Möglichkeit, sich in einem Statement an die österreichische Bevölkerung zu wenden. 

Er freue sich, dass er mit einem "optimistischen Ausblick auf die kommenden Monate und Jahre vor Ihnen stehen darf", begann der Regierungschef seine Ausführungen. Die Pandemie sei noch nicht vorbei, das Virus noch nicht verschwunden. Doch dank der voranschreitenden Impfung gelinge es, das Virus zurückzutreiben. Das seien gute Nachrichten für Wirtschaft, Standort und Arbeitsmarkt. 

Keine Steuerdebatte

In einem Rückblick erinnerte er daran, dass die Bundesregierung alles getan habe, um die wirtschaftlichen Folgen für die von der Krise betroffenen Menschen abzufedern. Durch das Instrument der Kurzarbeit sei es etwa gelungen, rund eine Million Menschen in Beschäftigung zu halten, die andernfalls ihren Job verloren hätten. Neben der erneuten Verteidigung der kostspieligen Corona-Unterstützungen betonte Kurz aber auch, dass sich an seiner Haltung, sorgsam und verantwortungsvoll mit Steuergeld umzugehen, nichts geändert habe. 

Noch in diesem Jahr rechnet Kurz mit einem Wirtschaftswachstum von vier Prozent. Laut Prognosen könne das Wachstum im nächsten Jahr sogar noch größer ausfallen. Die Arbeitslosenzahlen würden sinken, es würden Jahre des wirtschaftlichen Booms und Aufschwungs bevorstehen.

Allerdings, und das hielt der Kanzler deutlich fest, will er keine Steuerdebatten führen, da diese das Wachstum bremsen würden. Im Gegenteil kündigte Kurz sogar Entlastungen für Klein- und mittlere Unternehmen an. Außerdem seien, seit er Bundeskanzler ist, die Klein- und Mindestpensionen stets über die Inflationsrate hinaus erhöht worden. Auch dieser Weg soll weitergegangen werden.  Als "oberstes Ziel" nannte es Kurz, Menschen zu entlasten, die täglich aufstehen und arbeiten gehen. Denn "der, der arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein", erklärte Kurz. Ein weiteres Ziel sei es, die "Zuwanderung ins Sozialsystem" zu bekämpfen. Dieses Phänomen habe man in den vergangenen Jahrzehnten erlebt. 

Sommerschule für 40.000 Kinder

Um auch all jene Kinder zu unterstützen, die während der Krise nicht den gewünschten Erfolg verzeichnen konnten, sprach Kurz das Projekt der Sommerschule an, in der 40.000 Kinder ihre Sprachkenntnisse forcieren und auch an anderen Grundkompetenzen arbeiten könnten. Die Sommerschule werde es auch in den kommenden Jahren geben, so Kurz. 

Wie auch schon am Dienstag strich Kurz auch die Notwendigkeit der Digitalisierung hervor. Österreich investiere gerade 1,4 Milliarden Euro in den Ausbau von "superschnellem Internet". Auch im Bildungsbereich und in der Verwaltung kündigte Kurz eine Digitalisierungsoffensive an. 

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch.
Nav-Account mr Time| Akt:
Sebastian KurzCorona-ImpfungCoronavirusWirtschaftPolitik

ThemaCreated with Sketch.Weiterlesen