Kurz und Kogler treffen zu finaler Runde zusammen

Die Würfel sind gefallen, die neue Regierung steht und auch die Ministerposten sind ausverhandelt. So intensiv die Koalitionsverhandlungen in den vergangenen Wochen auch gewesen sein mögen, so wenig wird wohl am Mittwoch gerungen, wenn ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Frontmann Werner Kogler um 17 Uhr zusammentreffen.

Besprochen werden wohl nur noch Details, möglicherweise wie die Einigung über die Regierung kommuniziert wird. Für den späten Abend kündigte das neue Spitzen-Duo der Innenpolitik jedenfalls schon ein Pressestatement an.

Bereits jetzt zeichnet sich ziemlich deutlich ab, mit welchen Politikern die neue Bundesregierung ins Rennen gehen wird. Von vornherein klar waren ja VP-Chef Sebastian Kurz als Kanzler und Grünen-Sprecher Werner Kogler als Vizekanzler. Sie führen das Regierungsteam, das aus zwölf türkisen und fünf grünen Mitgliedern besteht, an. Darin enthalten ist jeweils ein noch nicht festgelegter Staatssekretär für ÖVP und Grüne.

Kaum Überraschungen aufseiten der ÖVP

Die neue Koalition ist somit insgesamt um eine Person größer als Türkis-Blau 2017. Erstmalig wird es diesmal mehr Ministerinnen als Minister geben – und: Noch nie war das Regierungsteam so jung. Der deutlichste Unterschied ist das Integrations-Ressort, das zum Ministerium aufgewertet und mit Susanne Raab (34) von einer Newcomerin geführt wird. Raab hat allerdings langjährige Erfahrung im Bereich Integration.

Ansonsten halten sich in den Reihen der ÖVP die Überraschungen in Grenzen. Dass Karl Nehammer, Heinz Faßmann, Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck und Karoline Edtstadler zu Ministerehren kommen, war abzusehen. Einzig, dass Klaudia Tanner künftig Verteidigungsministerin wird, war so nicht zu erwarten. Mit Christine Aschbacher wird außerdem auch das Arbeits- und Familienministerium mit einem neuen Gesicht auf Bundesebene besetzt.

Grüne setzen auf Frauenpower

Für die Grünen stemmt die 42-jährige Leonore Gewessler als "Superministerin" für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr nicht nur ein Mammut-Ressort, sondern deckt künftig auch das grüne Kernthema Umwelt- und Klimaschutz ab. Die ÖVP stellt ihr den Vorarlberger Magnus Brunner als Staatssekretär zur Seite. Ins Justizministerium zieht die 35-jährige Durchstarterin Alma Zadic ein. Sie wechselte von der Liste Pilz zu den Grünen und führte auch gleich die Regierungsverhandlungen mit.

Der Oberösterreicher Rudi Anschober (59) übernimmt das Sozialministerium, in dem wohl auch die Gesundheitsagenden ressortieren werden. Wo die Kulturagenden, die den Grünen zufallen, landen werden, ist noch unklar.

Fix ist die Regierung trotz Einigung der beiden Parteien dennoch nicht. Denn der Koalitionsvertrag muss noch vom grünen Bundeskongress abgesegnet werden. Die endgültige Entscheidung fällt am Samstag, 4. Jänner 2020.