Macron: Wer gegen Rechte verliert, macht was falsch

Mit einiger Verspätung traf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag im Élysée-Palast ein. Dieser sieht aus wie eine weniger eindrucksvolle Version von Schloss Belvedere und ist der Amtssitz des Staatspräsidenten der Französischen Republik: Emmanuel Macron.

Die Sicherheitsmaßnahmen waren enorm. Scharfschützen auf den Dächern und strenge Personenkontrollen sollten die Angst vor einem Terroranschlag mildern. Auch die Ehrengarde marschierte auf, der übrigens auch Frauen angehören.

Freundlicher Empfang

Betont herzlich fiel die Begrüßung zwischen Kurz und seinem französischen Amtskollegen aus – trotz Meinungsverschiedenheiten. Macron will ein vereintes Europa, nicht unähnlich den Vereinigten Staaten von Amerika. Kurz hingegen tritt für eine subsidiäre Europäische Union ein.

Beim Mittagessen wurde über die großen Themen gesprochen: Subsidiarität, Migration und die Finanzierung der EU in den nächsten Jahren.

Kurz' positive Bilanz

Kurz' Bilanz der Reise ist positiv. Im Gespräch mit Macron habe es praktisch keine Unstimmigkeiten gegeben. Man wolle sich gegenseitig dabei unterstützen, Europa zu reformieren.

In einem Interview mit der französischen Zeitung "Le Figaro" hatte Kurz bereits vorab gesagt, dass er zusammen mit Macron die EU "stark verändern" wolle. Für Änderungen im Staatenbund brauche es es Partner, und Macron sei ein "ganz wichtiger Ansprechpartner".

Macron über rechte Parteien

Bei einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen beglückwünschten Kurz und Macron die deutschen Kanzlerin Angela Merkel zum Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen und den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen. Die Bildung einer deutschen Koalitionsregierung sei laut Kurz ein gut für Deutschland, Österreich und die EU. Macron äußerte den Wunsch nach einem positiven Ausgang der Koalitionsverhandlungen.



Auf die türkis-blaue Koalition angesprochen, betonte Macron die "europäische Ambition" von ÖVP-Chef Kurz, der eine Agenda habe, die "den europäischen Werten entspricht". Trotzdem hielt Macron an seiner Ablehnung von rechtspopulistischen Parteien fest. Er kämpfe in ganz Frankreich gegen diese Bewegungen, etwa den FPÖ-Partner Front National. Wer gegen eine rechte Partei verliere, habe laut Macron etwas falsch gemacht. Denn die Erfolge von rechtsextremen Bewegungen würden zeigen, dass es nicht gelungen sei, Antworten auf wichtige Fragen zu finden.

Vor den anwesenden Journalisten begründete Kurz die Koalition mit der FPÖ damit, dass die Partei bei der Nationalratswahl stark zugelegt habe. Man solle die Regierung an ihrem Programm und ihren Taten messen.

Verspätet zum Flughafen

Ähnlich verspätet wie die Ankunft verlief auch die Abreise. Mit Blaulicht und Eskorte ging es durch den Pariser Stoßverkehr, um den Flieger nach Wien zu erwischen.