Peter Kolba legt Mandat zurück, Weg für Pilz frei?

Nur wenige Stunden nach Verkündung der neuen Doppelspitze ließ der noch-Klubobmann die Bombe platzen und warf per Posting auf Social Media das Handtuch.

"Es reicht jetzt": Drei Wörter, mit denen Peter Kolba an seinem letzten Tag als Klubchef der Liste Pilz auch seinen Rückzug aus dem Nationalrat verkündet hat. Und die Beobachtern wie Parteigenossen wohl auch schon durch den Kopf gegangen ist, angesichts der öffentlich ausgetragenen Schlammschlacht der jungen Fraktion.

Das Protokoll:

Donnerstag, 10.30 Uhr: Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl treten vor die Presse. Das Duo löst Klubobmann Peter Kolba in dieser Funktion ab. Kolba wollte den Posten aus gesundheitlichen Gründen bereits länger abtreten.

Zum Streit um die Rückkehr von Peter Pilz sagt Zinggl: "Die Frage ist nicht mehr, wer macht Platz für Peter Pilz, sondern wer geht anstelle von Martha Bißmann und die Antwort ist niemand. Von uns Sieben geht niemand, weil wir der Ansicht sind, dass sie dieses Mandat nicht gewählt bekommen hat."

13.22 Uhr: Drei Stunden später schreibt Kolba auf Facebook und Twitter, "ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben".

Das Vorspiel: Der Klubchef und seine Parteigenossen tragen in den letzten Wochen einen internen Machtkampf als öffentliche Schlammschlacht aus. Der Streitpunkt: Wer soll seinen Platz räumen und den Weg für Peter Pilz zurück in den Nationalrat freimachen? Im Gespräch ist Martha Bißmann, die nach dem Rückzug des Namensgebers nachgerückt war. Sie zeigt sich zuerst kompromissbereit, fühlt sich dann aber stark unter Druck gesetzt und sperrt sich. Statt direkt zu kommunizieren, richtet man sich Forderungen und Kritiken fortan über Medien und soziale Netzwerke aus.

Diesen Weg hätte Pilz jetzt zurück

Die Zukunft des Parteigründers im Nationalrat bleibt nach wie vor unklar. Denn Kolba ist über die niederösterreichische Liste ins Parlament eingezogen, Pilz hat nur auf der Bundesliste und in der Steiermark kandidiert und kann somit nicht nachrücken. Allerdings könnte Alfred Noll zugunsten von Pilz auf sein Bundeslistenmandat verzichten und im Gegenzug Kolbas Mandat übernehmen.

Der Dreh- und Angelpunkt: Kolbas Platz stünde eigentlich der Lehrerin Maria Stern zu, die in Niederösterreich Listenzweite ist und zugunsten von Noll zurückstecken müsste. (red)