Lockdown-Gipfel bei Kurz – das passiert heute konkret

Kanzler Kurz muss heute einen Kompromiss finden.
Kanzler Kurz muss heute einen Kompromiss finden.picturedesk.com
Heute will die Regierung bekanntgeben, ob Österreich aufsperrt, wann und wie. Vorab gibt es Konferenzen mit Experten, Opposition und Landeschefs.

Der Druck ist massiv, nicht allein weil am Sonntag wieder Tausende auf die Straßen gingen. Der Handel will aufsperren, die Schulen auch, aber Experten warnen. Gestern berieten sich Kanzler, Vizekanzler und Gesundheitsminister fast pausenlos.

Was heute passiert:

10 Uhr: Experten-Hearing

Wie schon vor zwei Wochen trifft sich die nahezu idente Experten-Gruppe und gibt der Regierung ihre Einschätzung der Lage. Sie wird eher düster ausfallen.

11 Uhr: Beratung mit Opposition

Per Video werden die Chefs aller Oppositionsparteien zugeschaltet. Vor allem SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner warnte gestern vor Öffnungsschritten. "Ziel der Regierung waren 700 Infektionen am Tag, gestern waren es 1.400. Die Zahlen sind zu hoch. Jetzt zu lockern, bedeutet die Bevölkerung einem nicht kontrollierbaren Risiko auszusetzen."

13 Uhr: Landeschefs

Alle neun Landeshauptleute kommen persönlich ins Kanzleramt, Burgenlands Hans Peter Doskozil (SP) lässt sich von Landesrat Leo Schneemann vertreten. Die Beratungen sind für zwei Stunden angesetzt.

16 bis 17 Uhr

Die Regierung will eine Pressekonferenz geben (nicht zwei wie zuletzt), die Rede ist von einem "breiten Podium" (also eventuell wieder mit Ludwig). Für die Schuleist keine eigene Pressekonferenz geplant.

Was kommt?

Das war bis Mitternacht völlig offen. Die Regierung wollte eigentlich eine sanfte Öffnung des Handels, der körpernahen Dienstleistungen (Friseure) und der Schulen ankündigen, die Zahlen aber geben das nicht her. Auch noch eine Denkvariante daher: Verlängerung des Lockdowns um eine Woche, gleichzeitig allerdings Ankündigung konkreter Öffnungsschritte für den 15. Februar. Das klare Ziel sind aber erste Öffnungen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte an: "Wir werden gemeinsam mit den Experten noch einmal beraten, wie wir sehr vorsichtig und kontrolliert in ersten Bereichen Öffnungen schaffen können ohne ein zu hohes Risiko einzugehen."

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