Coronavirus
Ludwig rechnet ab, macht jetzt knallharte Corona-Ansage
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) spricht sich deutlich gegen Neuwahlen aus, stattdessen solle man jetzt gemeinsam die Corona-Krise bewältigen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt am Wochenende mit den ÖVP-Ministerkandidaten Einzelgespräche – und zwar sowohl mit denen, die neu in die Regierung kommen sollen, als auch mit denen, die innerhalb des Kabinetts wechseln, heißt es am Samstag aus der Hofburg. Die Angelobung soll dann bereits am Montag oder Dienstag stattfinden.
Nach den Umbrüchen in der Volkspartei mit der großen Regierungsumbildung wurde aus SPÖ dabei schnell der Ruf nach Neuwahlen laut. So fordert etwa Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil "Tabula rasa" zu machen. "Es kann nicht sein, dass man in der Republik Österreich nach Gutdünken Positionen austauscht und jetzt die nächsten Rollen wie in einem Puppentheater besetzt", so Doskozil zu "Heute".
Augenmerk auf Pandemie legen
Und weiter: "Es ist die Zeit gekommen, Tabula rasa zu machen und zu sagen: Jetzt gehen wir in Neuwahlen." Während sich der SP-Grande also klar für Neuwahlen ausspricht, zeigt sich sein Parteikollege Michael Ludwig diesbezüglich schon zurückhaltender. Statt auf Neuwahlen sollte das gesamte Augenmerk jetzt auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie gelegt werden.
"Wenn jetzt eine Wahl ausgeschrieben wird, dann kann die bestenfalls im Frühjahr stattfinden und setzt auch voraus, dass es eine Mehrheit im Nationalrat für eine solche Wahl gibt. Die sehe ich derzeit nicht. Solange die beiden Regierungsparteien weiter gemeinsam tätig sein wollen, solange wird es auch keine Mehrheit im Nationalrat für Neuwahlen geben", stellt Ludwig am Samstag gegenüber Ö1 klar.
"Hätten uns vierte Welle erspart"
Und dann legt der Wiener Stadtchef nach: "Ich glaube, wir sollten jetzt alle an einem Strang ziehen, wie das kurzfristig zu Beginn der Pandemie funktioniert hat. Das, was ich damals an der Bundesregierung kritisiert habe war, dass man von diesem gemeinsamem Weg abgewichen ist. Wir hätten uns viele Probleme, auch diese vierte Welle, ersparen können, wenn wir gemeinsam konsequent den Weg der Zusammenarbeit beschritten hätten."
Laut Michael Ludwig wäre die Bundesregierung aber "in vielen Fällen" nicht dafür gewesen. "Von daher wäre es jetzt notwendig nach vorne zu schauen und vor allem auch diese Herausforderungen, Probleme und auch diese Baustellen, die es in vielen Bereichen gibt, gemeinsam anzugehen."
