Ist das Spiel für Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bereits vorbei? Seine Umfragewerte würde dies jedenfalls vermuten lassen. Die Deutschen sind mit ihrem Kanzler höchst unzufrieden.
Laut einer INSA-Umfrage für die "Bild" stehen nur 14 Prozent der Befragten hinter ihm. Ganze 78 Prozent sind unzufrieden. Die restlichen acht Prozent machten keine Angaben. Doch wie könnte ein Kanzler-Wechsel in Deutschland aussehen? Laut einem Bericht der "Krone" gibt es vier Szenarien.
Merz könnte den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier um seine Entlassung ersuchen. Sollte dieser zustimmen, bliebe Merz allerdings noch bis zur Neubesetzung des Amts Kanzler. Heißt: Nach dem Rücktritt von Merz müsste der Bundespräsident einen neuen Kandidaten vorschlagen, der dann im Bundestag um die Kanzlermehrheit kämpft. Dafür sind mindestens 316 Ja-Stimmen notwendig.
Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Merz die Vertrauensfrage stellt. Sollte er dabei keine Mehrheit erhalten, könnte der Bundestag durch den Bundespräsidenten innerhalb von 21 Tagen aufgelöst werden. Dies müsse ihm Merz jedoch empfehlen. Der neue Kanzler oder die neue Kanzlerin könnten in diesem Zeitraum dann vom Bundestag gewählt werden. Wichtig: Merz könnte auch bei verlorener Vertrauensfrage im Amt bleiben.
Sollte dafür eine Mehrheit gefunden werden, könnte der Bundestag Merz mit einem konstruktiven Misstrauensvotum absägen. So einen Wechsel in derselben Partei oder Koalition herbeizuführen, wäre so ein Vorgehen eher ungeeignet. Der Gegenkandidat müsste in einer Abstimmung gegen Merz antreten und eine Mehrheit erhalten. Dass er so von einem anderen CDU-Kandidaten besiegt wird, gilt als unwahrscheinlich.
Rein rechtlich gesehen kann die Kanzlerpartei in Deutschland Merz während der laufenden Wahlperiode abservieren und ersetzen. Sie könnten den Kanzler aber dermaßen unter Druck setzen, dass er sich zum Rücktritt gezwungen fühlt. Die Frage nach dem Nachfolger müsste dann auf informellem Weg intern geklärt werden.
