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Mindestsicherung gekürzt? MA40-Brief sorgt für Wirbel

Die MA40 erklärt in einem Brief an die Wiener, dass die Mindestsicherung "gekürzt" wird. "Heute" klärt auf, warum 300 Euro abgezogen werden.

Peter Hacker (Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport)
Peter Hacker (Stadtrat für Soziales, Gesundheit und Sport)
Picturedesk / "Heute"-Montage

Die steigenden Energiepreise und die rekordverdächtige Inflation lassen viele Österreicher in finanzielle Notlagen schlittern. Was bleibt, ist oftmals Ratlosigkeit. Die Bundesregierung möchte deshalb der Bevölkerung mit Geldspritzen unter die Arme greifen. Im September wird daher ein Bonus ausgezahlt. Jede Person, die im Juni 2022 Sozialhilfe oder Mindestsicherung bezogen hat, bekommt im September 300 Euro überwiesen. Rund 86.000 Wiener steht die Einmalzahlung zu.

Nun sorgt ein Brief der MA40 (Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht) für Verwirrung unter zahlreichen Wienern. Darin wird eine Kürzung der Mindestsicherung um 300 Euro bekannt gegeben. Viele fragen sich nun berechtigterweise: Werden mir an der einen Stelle 300 Euro abgezogen, damit ich sie an einer anderen wiederbekomme? Ist die Bonuszahlung eine Nullrechnung? "Heute" ging der Sache auf den Grund.

Auf jede der genannten Sozialleistungen werden die versprochenen 300 Euro automatisch addiert. Damit es also nicht zu doppelten Auszahlungen kommt, wird der Bonus vom Magistrat (MA40) bei der Mindestsicherung abgezogen.

Die Erklärung anhand eines fiktiven Beispiels:

In der Regel bekommt Wienerin Maria monatlich 500 Euro Notstandhilfe und 400 Euro Mindestsicherung von der MA40 – in Summe macht das monatlich 900 Euro.

Die Bonuszahlung von 300 Euro wird ihr bei der Notstandshilfe und bei der Mindestsicherung dazugerechnet – daher würde sie insgesamt 600 Euro mehr bekommen und so 1.500 Euro kassieren. Weil der Bonus allerdings nur einmal ausbezahlt werden darf, überweist die MA40 im September bei der Mindestsicherung 300 Euro weniger. Genau darüber informiert die Stadt Wien die Betroffenen in ihrem Schreiben. An diesem Punkt glauben viele, dass die Bonuszahlung eine Nullrechnung ist. Doch das ist ein Irrtum, wie die folgende Rechnung zeigt.

Maria bekommt jetzt im September 800 Euro Notstandhilfe (500€ + 300-€-Bonus), plus 400 Euro Mindestsicherung (100€ + 300-€-Bonus). Am Ende hat die Wienerin also 1.200 Euro auf ihrem Konto.

Verwirrung wegen mangelnder Information

Seitens der Stadt Wien heißt es gegenüber "Heute": "Das ist zugegebener Maßen sehr kompliziert. Der Bund, der dieses Geld zur Verfügung stellt, hat eine Lösung verabsäumt, den Bonus nicht zweimal, sondern nur einmal auszuzahlen." Die Betroffenen wurden über die Vorgehensweise nicht informiert – daher herrsche nun große Verwirrung.

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