Politik

Nach dem Geilomobil am Weg zum Bundeskanzler

2004 maturiert, im "Geilomobil" weltbekannt geworden, zum mächtigsten ÖVPler aufgestiegen, Kanzler-Ambitionen: Das ist Sebastian Kurz.

Heute Redaktion
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Sein Rechtswissenschafts-Studium hat Österreichs bisheriger Außenminister noch nicht abgeschlossen, zum Chef der ÖVP und gleichzeitig zum mächtigsten Parteichef des Landes hat es Sebastian Kurz aber schon geschafft. Der Werdegang des Meidlingers lässt viele alteingesessene Politiker erblassen: nach Volksschul-Abschluss 1996 und Gymnasiums-Matura 2004 ging es zum Bundesheer und danach an die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Uni Wien.

Politisch wurde Kurz ab 2003 in der Jungen Volkspartei aktiv - es dauerte fünf Jahre, bis der heute 31-Jährige die JVP übernahm und bis 2012 anführte. Maßgeblich beteiligt war er etwa an der Umsetzung der Nacht-U-Bahn in Wien. Die Delegierten sahen ihn gerne in der JVP gehabt - 2012 erhielt er 100 Prozent der Stimmen bei der Wiederwahl - gleichzeitig rief die ÖVP-Bundespartei. So war Kurz bereits ab 2009 Landesparteiobmannstellvertreter der ÖVP Wien und ab 2010 Abgeordneter zum Wiener Gemeinderat und Landtag.

Jüngster Außenminister Österreichs

Spätestens mit seiner Präsentation als "Integrationsstaatssekretär" im Juni 2011 war Kurz weithin politisch beachtet. Einer der größten Erfolge von Kurz war es dabei, ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz zum Beschluss zu bringen. Es war von der ÖVP ein Polit-Geniestreich, Kurz nach der Nationalratswahl 2013 als jüngsten Außenminister (27 Jahre) der österreichischen Geschichte angeloben zu lassen. 2014 kamen Aufgaben als Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres hinzu.

Kurz wurde immer ein starkes Selbstbewusstsein bei seinen Inszenierungen nachgesagt. Von Polit-Granden kritisch beäugt, ließ er sich im "Geilomobil", einem Wahlkampf-Geländewagen, durch Wien und in Discos fahren, um Werbung für die Wien-Wahl 2010 zu machen. 2014 betitelte Kurz eine Integrationskampagne des Außenministeriums frech mit Hashtag: #stolzdrauf.

Politik wurde drastischer

Mit dem Beginn der Flüchtlingskrise 2015 fiel Kurz mit politisch drastischeren Forderungen aus der ÖVP-Reihe. Familienbeihilfe für in Österreich arbeitende EU-Bürger, die Kinder in anderen Ländern versorgen, sollte auf das Niveau des Herkunftslandes gekürzt werden. Außerdem sollten Zuwanderer erst nach ein paar Jahren Arbeit in Österreich anspruchsberechtigt sein. Und der Grenzöffnung stand Kurz kritisch gegenüber. Die Grünen verglichen seine Einstellung mit der "Hasspolitik der FPÖ".

Bei der Flüchtlingspolitik Europas war Kurz schließlich federführend, die Schließung der Balkanroute wurde von ihm und der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner im August 2015 bei einer Westbalkankonferenz in Wien beschlossen. Anfang 2017 übernahm die Bundesregierung nicht nur das von Kurz vorgelegte neue Integrationsgesetz mit Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum und von Koran-Verteilungen, sondern Kurz selbst auch den Vorsitz der OSZE für Österreich.

Größte Aufgabe wartet noch

International wurde Kurz weithin gelobt: Unter ihm sei Wien wieder ein Zentrum des Dialogs geworden, seine Politik sei von anderen europäischen Politikern zum Vorbild genommen worden und "Time" listete Kurz sogar als unter den Top 10 "Next Generation Leaders".

Am 14. Mai 2017 wurde Kurz zum neuen ÖVP-Chef gekürt und stand vor seiner bisher größten Aufgabe: Einer Partei, die seit 2010 in allen Landtags-, Nationalrats- und Europawahlen nur Verluste eingefahren hat, wieder zu neuer Stärke zu verhelfen. Umfragen zeigten: Die ÖVP schoss in die Höhe und Kurz hatte die größten Chancen, Österreichs nächster Bundeskanzler zu werden. (red)