Nach Niederlage geht Trump auf eigene Leute los

Nach der Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden im Bundesstaat Arizona ist der amtierende US-Präsident Donald Trump den Gouverneur des Bundesstaates, Doug Ducey, auf Twitter angegangen.

"Warum überstürzt er es, einen Demokraten ins Amt zu bringen?", schrieb Trump am Montagabend auf Twitter und beklagte erneut angeblichen Betrug bei der Wahl, für den es keine Beweise gibt. "Was ist los mit Doug Ducey? Die Republikaner werden sich lange daran erinnern!", schrieb Trump. Er verbreitete anschließend Tweets anderer Nutzer weiter, darunter eine Nachricht, wonach Republikaner Ducey die Menschen in Arizona "betrogen" habe. Trump schrieb in Großbuchstaben dazu: "Stimmt!"

Präsidentensong auf Handy

Bevor Trump über Ducey twitterte, hatte sich auf der Plattform eine Szene der Beglaubigung der Wahlergebnisse am Montag verbreitet: Ducey holt sein Handy aus dem Jackett, bei genauem Hinhören ist kurz das Lied zu Ehren des amerikanischen Präsidenten "Hail to the Chief" zu erkennen. Wenige Minuten später vibriert ein Handy etwa 20 Sekunden lang, bis Ducey nach seinem greift und es ruhig wird.

Ducey hatte im Juli bei einer Pressekonferenz über seine guten Beziehungen ins Weiße Haus gesprochen und gesagt, er habe einen so direkten Austausch mit Trump und dessen Stellvertreter Mike Pence, dass er sich "Hail to the Chief" als Klingelton eingerichtet habe, "weil ich keinen weiteren Anruf direkt aus dem Weißen Haus verpassen wollte". Es gab keine offizielle Bestätigung dafür, dass es Duceys Handy war, das während der Beglaubigung mit "Hail to the Chief" klingelte – und dass es sich wirklich um Anrufe aus dem Weißen Haus handelte.

Arizona und Wisconsin gehen an Biden

Arizona und Wisconsin haben als weitere umkämpfte US-Bundesstaat das Ergebnis der Präsidentenwahl mit dem Sieg von Joe Biden offiziell bestätigt. Damit erlitt Amtsinhaber Donald Trump einen weiteren Rückschlag bei seinen Versuchen, den Ausgang der Wahl am 3. November mit juristischen Attacken zu kippen. Biden gewann in Arizona mit einem Vorsprung von fast 10.500 Stimmen, in Wisconsin waren es nach einer Neuauszählung rund 20.700 Stimmen. Trumps Anwälte scheiterten vor Gericht mit Klagen gegen die Wahlergebnisse.

Trump behauptet nach wie vor ohne Belege, dass er die Wahl nur wegen massiver Wahlfälschung verloren habe. Zuvor hatten bereits unter anderem wichtige Bundesstaaten wie Georgia und Pennsylvania das Ergebnis der Wahl mit Bidens Sieg bestätigt. In Iowa wurde am Montag dagegen wie erwartet Trump offiziell zum Sieger erklärt.

Die Ergebnisse in den einzelnen Bundesstaaten sind entscheidend, um auf die nötige Zahl von 270 Wahlleuten für die Wahl zum Präsidenten zu kommen. In den USA wird der Präsident nicht direkt vom Volk, sondern von den Wahlleuten gewählt, die ihre Stimme gemäss dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat abgeben müssen. Biden kam bei der Wahl am 3. November nach Berechnungen von US-Medien auf 306 Stimmen von Wahlleuten.

Senatsmehrheit entscheidet sich im Januar

Die Bestätigung der Wahlergebnisse in Arizona hat auch den Nebeneffekt, dass die Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat von 53 auf 52 Stimmen schrumpfen wird. Der Demokrat Mark Kelly, der die republikanische Senatorin Marthy McSally besiegte, soll bereits diese Woche vereidigt werden, weil es eine Sonderabstimmung war. Die restlichen neu gewählten Senatoren werden erst Anfang 2021 vereidigt. Ob Demokraten oder Republikaner die Mehrheit im Senat haben werden, entscheidet sich allerdings erst bei zwei Stichwahlen in Georgia am 5. Januar.

Der Senat stimmt unter anderem über Kandidaten für zentrale Regierungsposten ab. Damit könnte der Handlungsspielraum von Biden als Präsident eingeschränkt werden, wenn die Republikaner die Kontrolle über die Kongresskammer behalten.