Nehammer: "Ist es zeitgemäß, solche Fragen zu stellen?"

Bundeskanzler Karl Nehammer war im "Ö1-Morgenjournal" im Interview.
Bundeskanzler Karl Nehammer war im "Ö1-Morgenjournal" im Interview.Helmut Graf
Nehammer mahnt daran, mehr auf die Inhalte der Regierung zu achten. Details rund um die Ermittlungen gegen Landeshauptmann Wallner kenne er nicht.

Dann doch recht aus dem Nichts trat Tourismus-, Landwirtschafts- und Rohstoffministerin Elisabeth Köstinger zurück, in der Gunst der Stunde tat es ihr Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck gleich.

Dadurch kommen drei neue Gesichter in die Regierung: Norbert Totschnig wird Landwirtschaftsminister, Florian Tursky Staatssekretär für Digitalisierung und Susanne Kraus-Winkler Staatssekretärin für Tourismus. Arbeitsminister Martin Kocher ist fortan auch für Wirtschaft zuständig.

Auch im fernen Vorarlberg geht es wild zu: Gegen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) wird nun offiziell ermittelt, bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Wie Dienstagfrüh bekannt wurde, soll kurz nach Aufkommen neuer Vorwürfe das Tablet von Markus Wallner gelöscht, sein Handy ausgetauscht und der Laptop kaputt geworden sein. "Länger geplante Routinetauschs", hieß es aus seinem Büro.

ÖVP war vorbereitet

Aber zurück zu den Rücktritten: "Wir waren darauf vorbereitet", stellt Bundeskanzler Karl Nehammer im "Ö1-Morgenjournal" gegenüber Katja Arthofer klar. Er habe Köstinger und Schramböck den Zeitpunkt für diesen Schritt selbst überlassen wollen. Dass man durch die Nachbesetzungen den Bundesländern mehr Macht zugestehe, stellt er in Abrede.

Die Änderungen seien mit dem grünen Regierungspartner abgesprochen worden, immerhin habe es auch bei ihnen drei Gesundheitsminister gegeben. In seinem Aufgabenbereich dürfe jeder Änderungen vornehmen und hier gehe es eben nur um ÖVP-Ressorts. Den Vorwurf, dass dadurch nun wieder weniger Frauen in der Regierung sind und ob das noch zeitgemäß sei, will der Kanzler nicht gelten lassen: "Naja zum einen ist die Frage: Ist es noch zeitgemäß, solche Fragen zu stellen?"

Inhalte statt Köpfe

"Schön, wenn es nicht so wäre", wirft ORF-Reporterin Arthofer ein. Der Kanzler weist daraufhin auf die Kommentierung, die Pauschalverdächtigungen, die Häme und Spott auf den sozialen Medien hin, mit denen sich die Ministerinnen herumschlagen mussten. Diese seien teils unerträglich gewesen.

Beim Geschlechteranteil "wird es nicht immer 1:1 gehen". Es müsse trotzdem immer das Ziel sei, Mann und Frau ausgewogen darzustellen – auch in der Regierungsarbeit. Man solle weniger auf die Köpfe und mehr auf die Inhalte schauen.

Nehammer kennt Wallner-Fall nicht

Am Parteitag werde es einerseits um die Krisenbewältigung in Bezug auf die Teuerung gehen, andererseits um die Gesellschaftspolitischen Themen und wofür die Volkspartei sehen will. Genaueres aus seiner Rede am Samstag will er aber noch nicht verraten.

Nehammer habe keinen Grund, an Wallners Aussagen zu zweifeln. "Ermittlungen heißen noch nicht, dass jemand schuldig ist." Nach Verdächtigungen und Ermittlungen komme immerhin auch noch das Gerichtsverfahren und erst dann ein Urteil. Die iPad-Löschung und der Tausch von Handy und Laptop sei aber doch recht ungewöhnlich, wirft die ORF-Reporterin ein. "Ich kenne jetzt im Detail den Fall nicht", entgegnet Nehammer.

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