Politik
Nehammer lässt mit Ansage zu Impfpflicht-Aus aufhorchen
Die Impfpflicht kommt. Doch auf Puls4 lässt Bundeskanzler Nehammer mit einem Sager über das vorzeitige Ende der umstrittenen Maßnahme aufhorchen.
Der Nationalrat hat am Donnerstag grünes Licht für die Impfpflicht gegeben. ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos haben dem Gesetz zugestimmt. Damit wird ab Februar die Corona-Impfung für fast alle ab 18 Jahren Pflicht, andernfalls drohen Geldstrafen oder Pfändungen.
In einem Puls4-"Spezial" musste sich Bundeskanzler Karl Nehammer am Donnerstagabend den Fragen der Österreicher und Österreicherinnen stellen. Wenig überraschend drehte sich der Großteil der Fragen rund um die beschlossene Impfpflicht. Dabei ließ der Bundeskanzler mit einer Aussage über ein vorzeitiges Ende der harten Maßnahme aufhorchen.
"Die Impfpflicht endet, wenn ..."
"Das Entscheidende ist, das Impfpflichtgesetz ist so gebaut, dass die Verordnungen sehr flexibel sind, welche der Gesundheitsminister (Wolfgang Mückstein, Anm. d. Red.) mit Zustimmung im Parlament erlassen kann. Aber der Sinn dahinter ist, dass die Wissenschaft genau evaluiert, welche Maßnahme hat Sinn, welche Maßnahme ist verhältnismäßig", so Nehammer. Und weiter:
"Wenn sich herausstellen sollte, dass die Impfungen nicht das geeignete Mittel sind, um z.B. bei weiteren Varianten des Coronavirus eingesetzt zu werden, dann endet die Impfpflicht auch. Auch das ist im Gesetz vorgesehen", stellt der Kanzler klar.
Kritik am Impfpflicht-Gesetz im Vorfeld
Bereits im Vorfeld zum Nationalratsbeschluss hatte aufgrund der bisher beobachteten milderen Verläufe durch die Variante Omikron die Kritik an der Impfpflicht zugenommen – auch in medizinischen Kreisen.
Mehr dazu >> Grüner gegen Impfpflicht im Interview mit "Heute"
