EU-Wahl am 9. Juni

NEOS und Grüne geben ihr Wahlkampfbudget bekannt

Ab heute zählen die Ausgaben für die kommende EU-Wahl. Nur die NEOS und die Grünen geben aber ihr Budget bekannt.

Lukas Leitner
NEOS und Grüne geben ihr Wahlkampfbudget bekannt
Die ersten Parteien geben ihr Budget für die EU-Wahl bekannt.
Getty Images

Die EU-Wahl findet erst am 9. Juni statt, der Wahlkampf beginnt aber schon mit dem 26. März. Das ist nämlich der Tag, ab dem die Kosten für den Wahlkampf gezählt werden. Die Grünen und die NEOS sind aber die einzigen Parteien, welche bis jetzt ihr Budget für die Wahlkampfkosten öffentlich bekannt gegeben haben. Bis zum Wahltag dürfen die Parteien je 8,66 Millionen Euro ausgeben.

Aufgrund der Inflation wird die jährliche Obergrenze für das Budget der Wahlkampfkosten jedes Jahr angehoben. Bei der letzten EU-Wahl 2019 betrug diese glatte 7 Millionen Euro. Dieses Jahr wurde sie auf 8,66 Millionen Euro angehoben.

Sparen beim EU-Wahlkampf

Traditionell wird für die EU-Wahl weniger Geld ausgegeben, als für die heimische Nationalratswahl. Damit bleiben sowohl NEOS als auch die Grünen weit entfernt von der maximalen Obergrenze. Die NEOS haben beschlossen, nach eigenen Angaben 2,5 Millionen Euro für den Wahlkampf aufzubringen, die Grünen wollen noch sparsamer sein und rechnen mit einem Budget von rund 1,5 Millionen Euro.

Die drei größten Parteien haben im Vorfeld keine genauen Zahlen genannt. Die ÖVP gibt gegenüber der APA bekannt, sich an die gesetzliche Obergrenze zu halten, genauso will es auch die SPÖ tun. Die FPÖ sagte hingegen nur, dass sie sich für den Wahlkampf nicht verschulden müsse.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Die NEOS und die Grünen haben als einzige Parteien ihr Budget für den Wahlkampf der EU-Wahl am 9
    • Juni öffentlich bekannt gegeben
    • Die Obergrenze für die Wahlkampfkosten beträgt in diesem Jahr 8,66 Millionen Euro, wobei die NEOS 2,5 Millionen Euro und die Grünen 1,5 Millionen Euro für den Wahlkampf aufbringen wollen
    • Andere Parteien wie die ÖVP, SPÖ und FPÖ haben bisher keine genauen Zahlen genannt
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