Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag den Auftrag zur Regierungsbildung an Karl Nehammer (ÖVP) erteilt hat – verbunden mit der Aufforderung, alsbald in Verhandlungen mit der SPÖ zu treten, geht es nun ans Eingemachte.
Nehammer und SPÖ-Chef Babler werden sich zusammensetzen und die Sondierungen für eine mögliche Regierungszusammenarbeit starten. Freilich nicht allein, sondern die Parteien haben jeweils schon Teams für diese Sondierungsgespräche aufgestellt.
Der erste Termin zwischen ÖVP und SPÖ dürfte für Freitag angesetzt sein, wie "Heute" aus Parteikreisen erfuhr. Da soll dann ein grober Fahrplan festgelegt werden, dem Vernehmen nach sollen pro Woche zwei Gesprächsrunden in verschiedenen Zusammensetzungen zu unterschiedlichen Themen stattfinden.
Wer auf Seiten der ÖVP neben Bundeskanzler Karl Nehammer im Team für die Sondierungsgespräche sitzen dürfte: Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Staatssekretärin und ÖVP-Nachwuchsstar Claudia Plakolm, Klubobmann August Wöginger, Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer und Generalsekretär Christian Stocker.
Seitens der SPÖ verhandeln neben Parteichef Andreas Babler die rote Grande Dame Doris Bures, Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, Klubobmann Philip Kucher und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian.
Die thematischen Schwerpunkte, um die es der nächsten Regierung gehen müsse, hatte Kanzler Nehammer am Dienstag in seinem Pressestatement bereits skizziert:
Zwischen ÖVP und SPÖ gibt es hier durchaus fundamentale Unterschiede in der Herangehensweise. Inwieweit sich Kompromisse finden lassen, wird sich zeigen. Nehammer selbst hat bereits gesagt, er könne nicht versprechen, dass die Verhandlungen am Ende tatsächlich zu einer Regierungsbildung führen.
SPÖ-Chef Babler betonte Dienstagabend auf X: "Eine Koalition wird es mit uns nur geben, wenn wir gemeinsam Lösungen für die großen Herausforderungen finden, vor denen Österreich steht. Unsere Bedingung ist, dass wir reale Verbesserungen für die Bevölkerung gemeinsam umsetzen können."
Fix dürfte sein, dass Türkis und Rot einen dritten Partner für eine stabile Regierungsmehrheit brauchen. Voraussichtlich wird man diesbezüglich mit den Neos in Verhandlungen treten – die pinke Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hat ihre Bereitschaft signalisiert und auch bereits ein Team für Sondierungsgespräche fixiert.
