In mehreren Gemeinden wurden die Gemeinderatswahlen angefochten. In Kematen an der Ybbs entschied Mitte Dezember 2025 der Verfassungsgerichtshof: Neuwahl!
In der Begründung hieß es u.a.: "Den Umstand, dass sämtliche Wahlkartenanträge vorhanden sind, obgleich zahlreiche Wahlkartenwähler bestätigt haben, dass von ihnen ein derartiger Antrag nicht gestellt wurde, kann sich der Anfechtungswerber lediglich damit erklären, dass die Anträge nicht von den Wahlberechtigten selbst ausgefüllt wurden. Dies würde sich auch mit den Aussagen der Zeuginnen decken, welche vor der BH Amstetten ausgesagt haben, dass die Unterschriften nicht von ihnen stammen."
SPÖ-Fraktionschef Matthias Fischböck sagte dazu im Dezember 2025: "Wir haben immer zu den Bürgern gesagt, wir hören ihnen zu. Dass nun auch der Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung kommt, dass es Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben hat, freut uns."
Die Gemeinde in Kematen an der Ybbs war bis zur Wahl in ÖVP-Hand: Bei der jüngsten Gemeinderatswahl kam die ÖVP auf 12 der 21 Sitze, die SPÖ auf 9. Die langjährige Bürgermeisterin heißt Juliana Günther (ÖVP).
Und Günther konnte auch am Sonntag triumphieren: Die ÖVP kam auf 60,15 %, damit sogar noch mehr als bei der Wahl 2025 (55,83 %). Die SPÖ kam auf 39,85 % (2025: 44,17 %).
"Das Ergebnis ist zu akzeptieren, ich habe damit nicht gerechnet", zeigt sich Fischböck in einer ersten Stellungnahme gegenüber "Heute" enttäuscht.
Die neue Mandatsverteilung: 13 Sitze ÖVP (absolute Mehrheit bleibt, plus 1 Mandat), 8 Sitze SPÖ (minus 1 Mandat).
Mit mehr als 60 Prozent der Stimmen baute also Juliana Günther die absolute Mehrheit aus und konnte sogar ein zusätzliches Mandat gewinnen.
"Ich danke allen Wählerinnen und Wählern von Herzen für diesen starken Vertrauensbeweis. Dieses großartige Ergebnis ist eine Bestätigung des eingeschlagenen Wegs und der unmissverständliche Auftrag, uns weiterhin mit vollem Engagement für unsere Gemeinde einzusetzen. Ab heute gilt mein Fokus voll und ganz der täglichen Arbeit, um Kematen gemeinsam mit meinem Team weiter voranzubringen" freut sich Bürgermeisterin Juliana Günther.
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner gratuliert: "Die Volkspartei Niederösterreich ist die Bürgermeister-Partei, das zeigt der Wahlausgang in Kematen an der Ybbs eindrucksvoll. Ich gratuliere Bürgermeisterin Juliana Günther und ihrem Team herzlich zu diesem hervorragenden Ergebnis - harte Arbeit in Kombination mit ehrlicher Politik wird von den Wählerinnen und Wählern belohnt. Nun gilt es, den erfolgreichen Weg konsequent weiter zu beschreiten und für die beste Zukunft unserer Kinder verantwortungsvoll für Kematen zu arbeiten."
