Coronavirus
Nudeln, Brot – Kogler rechnet fix mit neuem Preishammer
Werner Kogler (Grüne) im "Heute"-Talk: Er verteidigt die Maskenpflicht, sagt das Bleiben von Freitestungen an – und geht von weiteren Teuerungen aus.
Ab Mittwoch gelten in Österreich einmal mehr verschärfte Corona-Maßnahmen – "Heute" berichtete über die neue Verordnung, die eine Verschärfung der Maskenpflicht bringt. "Als Antwort auf steigende Zahlen ist das das gelindeste Mittel", sagt Vizekanzler Werner Kogler nun im "Heute"-Talk (Video siehe unten). Der Grünen-Chef mach aber auch Hoffnung auf bessere Zeiten: "Für dieses Frühjahr wird das die letzte wirklich entscheidende Maßnahme sein."
Maßnahmen "nur für Innenbereiche"
Ob er Schließungen von Gastro oder Discos ausschließen könne? "Ich bin ohnehin nicht aufgerufen, etwas zuzusperren. Aber die Einschätzung geht in die Richtung", so der 60-Jährige. Auch eine Maskenpflicht in Stadien sieht der Sportminister nicht kommen: "Alles, was im Freien ist, wird anders behandelt." Die Politik höre dabei auch auf die Wissenschaft: "Die Ratschläge der Experten bekommen wir derzeit nur für Indoor-Bereiche und ich gehe davon aus, dass das auch so bleiben wird."
Video-Talk: Der ganze Clip
"Freitesten wird bleiben"
Dass Infizierte in Spitälern arbeiten müssen, will Kogler derzeit nicht diskutieren ("Da müsste die Lage noch viel dramatischer sein"), früheres Freitesten sei eine "Abwägungsfrage": "Da haben wir ein geteiltes Bild unter den Expertinnen und Experten. Wir wollen ja unser Land und die Infrastruktur am Laufen halten. Das Freitesten nach fünf Tagen wird jedenfalls bleiben, wenn die Werte entsprechend sind."
Auch die derzeit hohen Infektionszahlen (34.340 alleine am Dienstag) möchte Kogler "in Relation gesetzt" wissen: "Wichtig ist, dass es eine Perspektive für ein Zusammenleben gibt, die wieder halbwegs Normalität garantiert. Das muss das Ziel bei der Abwägung der Maßnahmen sein. Und das wird auch passieren."
Video: Kogler zu Corona-Maßnahmen
„Kogler: "Nach einer Welle gehen die Zahlen auch deshalb schon runter, weil sie schon davor sehr hoch waren."“
Wie lange wir noch durchhalten müssen? "Ich bin kein Prophet. Im April/Mai werden wir den saisonalen Effekt haben – wenn er denn wirkt bei dieser Virusvariante." Dann wird Werner Kogler grenz-philosophisch: "Der zweite Effekt ist, dass es nach einer Welle auch deshalb schon runtergeht, weil die Ansteckungszahlen schon davor sehr hoch waren."
Video: Kogler zum Sinken der Zahlen
Kogler kontert AK-Kritik
Das Anti-Teuerungspaket der Regierung hält er "über weite Strecken für treffsicher": "Viele wollten eine Mehrwertsteuersenkung, das wäre das am wenigsten treffsicher – so viel steht fest." Er fürchtet aber weitere Herausforderungen: "Man muss leider schauen, wie die Preissteigerungen im Lebensmittelbereich weiter gehen. Da bin ich viel leidenschaftlicher. Da geht es um Getreidepreise; Brot, Nudeln."
Rechnen Sie damit, dass auch das teurer wird? "Ja, ganz sicher sogar. Da wird es gut sein, dass wir Menschen, die sich schwerer tun, mit Transfers aushelfen."
Auch geringe Einkommen profitieren
Auch die 50-Prozent-Erhöhung beim Pendlerpauschale verteidigt er – trotz Kritik von AK-Experte Dominik Bernhofer, der lieber einen Absetzbetrag gehabt hätte. "Vom Prinzip her richtig"', sagt Kogler zum Arbeiterkammer-Vorstoß, schränkt aber ein: "Das Umbauen der Pendlerpauschale ist allerdings ein gewisser Aufwand, da die Berechnungsformeln relativ kompliziert sind. In dieser Situation ist aber nicht so, dass die Pendler, die mittleres oder geringeres Einkommen haben, gar nix kriegen würden. Gemessen an ihrem Einkommen kriegen auch die gar nicht mal so wenig. "
Dass die, die mehr verdienen, ein höheres Pendlerpauschale haben, bleibe jedoch "ein Wehrmutstropfen", so der Vizekanzler: "Eines ist aber gesichert: Die Adressatinnen und Adressanten sind die Pendler und nicht jemand, der irgendwie durch die Gegend kurvt."
"Keine goldene Nase ..."
Obwohl auch das kleine Pendlerpauschale (hier wäre Öffi-Nutzung zumutbar) erhöht wird, würden Anreizsysteme für klimafreundliches Verhalten bleiben: "Jemand, der sich ein Pendlerpauschale auszahlen lässt, ist ja nicht ans Auto gekettet, der kann weiter mit der Schnellbahn fahren." Benzin und Diesel seien teurer geworden: "Da wird jetzt nicht dran herumgedreht, außer, dass wir verhindern wollen, dass sich die Konzerne eine goldene Nase verdienen. Deshalb haben wir alle wettbewerbsrechtlichen Schritte eingeleitet."
Ob man angesichts der prekären Lage ein Aussetzen der CO2-Steuer – analog zur Impfpflicht – diskutieren könne? Kogler: "Man kann über vieles reden, aber gescheit ist es nicht. Gerade aus sozialen Gründen. Mit dem CO2-Preis ist ja zwingend die Auszahlung des Klimabonus verbunden. Und der Klimabonus funktioniert so, dass die unteren Einkommen mehr bekommen als die, die besser verdienen. "
Ob Österreich der NATO beitreten soll ("Ich denke nein") und was Werner Kogler zu Neutralität, Koalitionsklima und zur Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz und seinen Nachfolgern sagt, siehst du im Video oben!
