Obama droht den Öl-Multis mit Strafen

So gehts auch! Während in Europa die Öl-Multis ungestraft Lenker abzocken dürfen, will Barack Obama durchgreifen. Dazu möchte der um seine Wiederwahl kämpfende US-Präsident die Geldbuße für Marktmanipulation auf 10 Millionen Dollar pro Tag verzehnfachen. Zudem soll die zuständige Kontrollbehörde mehr Mitarbeiter erhalten.

So geht’s auch! Während in Europa die Öl-Multis ungestraft Lenker abzocken dürfen, will Barack Obama durchgreifen. Dazu möchte der um seine Wiederwahl kämpfende US-Präsident die Geldbuße für Marktmanipulation auf 10 Millionen Dollar pro Tag verzehnfachen. Zudem soll die zuständige Kontrollbehörde mehr Mitarbeiter erhalten.

Dass in Sachen Öl- und Spritpreis wenig mit rechten Dingen zugeht, ist angesichts der fast schon obszönen Milliarden-Gewinne der Konzerne klar. Gegen diese Unregelmäßigkeiten will Obama nun ins Feld ziehen.

Dazu möchte er den Kongress um mehr Mittel zur Marktüberwachung durch die Regulierungsbehörde CFTC bitten. Mit dem Geld soll deren Mitarbeiterzahl versechsfacht werden.

Ebenfalls geplant ist die Erhöhung der Strafen für Kursmanipulationen von einer Million auf 10 Millionen Dollar. Und: Die CFTC soll die Möglichkeit erhalten, durch Abgabenerhöhungen Öl-Spekulationen unrentabler zu machen.

Allerdings bleibt fraglich, ob sich der US-Präsident durchsetzen kann. Bereits im März scheiterte Barack Obama mit dem Versuch, Öl-Multis einen Steuervorteil zu streichen, der diesen in den vergangenen 10 Jahren 24 Milliarden Dollar einbrachte.