ÖVP empört über Rechtsextreme in FPÖ-nahen Funktionen

Die FPÖ hatte ihre liebe Mühe, sich von den rechtsextremen Identären abzugrenzen. Immer wieder gab es Überschneidungen, der damalige Parteichef Heinz-Christian Strache musste oft beschwichtigend ausrücken. Immer wieder wurde auf einen Beschluss verwiesen, laut dem Identitäre keine Funktionen in der FPÖ übernehmen dürfen. Jetzt gibt es erneut Klärungsbedarf, wie die ÖVP kritisiert.

"Lippenbekenntnis"

"Im Vorjahr verkündete die FPÖ-Führung stolz ihren Vorstandsbeschluss, wonach Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung keine Parteifunktionen mehr erhalten sollten", so VP-General Axel Melchior. "Nun offenbart sich aber, dass es sich dabei lediglich um ein Lippenbekenntnis gehandelt hat, das ohne konsequente Durchsetzung bleibt." Erst vor Kurzem seien zwei Mitglieder der Identitäten Bewegung in die Landesleitung der Freiheitlichen Jugend Salzburg gewählt worden. "Offenbar nimmt die FPÖ sich selbst und ihre eigenen Beschlüsse nicht mehr ernst und hat keinerlei Berührungsängste gegenüber Rechtsextremen", so Melchior, .

Man sieht die Schuld bei Klubchef Herbert Kickl. Dieser sei laut Melchior "eng mit der Szene verbunden" und fungierte vor wenigen Jahren auch beim "Kongress der Verteidiger Europas" als Redner. "Angesichts der abscheulichen Wortwahl von Herbert Kickl in dessen jüngsten Nationalratsreden scheint es so, als würde Kickl bewusst eine weitere Annäherung zwischen seiner FPÖ und der rechtsextremen Identitären Bewegung forcieren", so Melchior abschließend.