Nato-Erweiterung vollbracht
Orban gibt Schweden grünes Licht für Nato-Beitritt
Auf diesen Tag haben die Schweden über eineinhalb Jahre gewartet. Nach ewigen Komplikationen wird nun auch Ungarn der Nato-Erweiterung zustimmen.
Am Mittwochmorgen berichtete "Heute" über die Zustimmung des türkischen Parlaments für den Nato-Beitritt Schwedens. Damit war klar: Ungarn ist die letzte Hürde, die es 20 Monate nach der Antragstellung zu meistern gibt – und das dürfte nun gelungen sein.
Orban gibt grünes Licht
Nur wenige Stunden später schrieb der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf X, dass er die Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt vorantreiben möchte. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen, erklärt er nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Stoltenberg begrüßte die "klare Unterstützung" des ungarischen Premierministers und freue sich auf eine Ratifizierung, sobald das Parlament wieder zusammentrete, schrieb er ebenfalls auf X.
Abstimmung im Plenum fehlt
Wann die Abstimmung stattfinden könnte, verriet Orban nicht. Die nächste planmäßige Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments beginnt am 27. Februar. Theoretisch könnte der Premierminister früher eine außerordentliche Sondersitzung berufen – ob er von diesem Privileg Gebrauch macht, blieb vorerst unklar. In den Fachausschüssen des Parlaments wurde die Ratifizierung gebilligt, es fehlt noch die Abstimmung im Plenum.
Alles ging sehr schnell
Die Zustimmung Orbans kommt unerwartet: Erst am Dienstag hatte er noch Gesprächsbedarf mit dem schwedischen Ministerpräsident Ulf Kristersson und hat ihn zu Verhandlungen eingeladen. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó erklärte, dass während des Treffens Vertrauen aufgebaut werden solle. Sein schwedischer Amtskollege, Tobias Billström, antwortete, Stockholm sehe aktuell keinen Grund, mit Orban über Schwedens Nato-Beitritt zu verhandeln.
Mit der Ratifizierung des ungarischen Parlaments – und einer Unterschrift von Erdogan, die so gut wie fix ist – wäre der Nato-Beitritt Schwedens nach langen eineinhalb Jahren offiziell vollbracht. Im Mai 2022 haben die Schweden gemeinsam mit Finnland den Beitritt zum westlichen Militärbündnis beantragt. Finnland wurde bereits im Frühling 2023 Mitglied.
