ÖVP und FPÖ sehen Koalition in Reichweite

Verkehr und Infrastruktur lassen türkis-blaue Köpfe rauchen. Gernot Blümel und Norbert Hofer präsentierten aktuelle Fortschritte. "heute.at" war live dabei.

Die Türkis-blaue Koalition scheint schon jetzt beschlossene Sache: ÖVP und FPÖ sehen ihre gemeinsame Regierung in Reichweite. "Ich hoffe, dass wir zügig vorankommen, dass wir noch vor Weihnachten eine neue Bundesregierung haben", sagte Norbert Hofer am Donnerstag, der bis zum Abschluss weiter seinen Bart kultivieren will – sehr zum Ärger seiner Mutter.

Und laut VP-Verhandler Gernot Blümel könnte die Bewertung der Verhandlungsergebnisse der Fachgruppen noch diese Woche abgeschossen werden. Danach sollen die "Dissenspunkte" geklärt werden.

Um 13.30 Uhr war es dann schließlich so weit: ÖVP und FPÖ informierten über die laufenden Verhandlungen zum Thema Verkehr und Infrastruktur.

Schnellere Genehmigung von Großprojekten

Österreich solle zum internationalen Drehkreuz für den Waren-

und Güterverkehr ausgebaut werden, konstatiert Blümel. Dazu müssten Genehmigungsverfahren für Großprojekte enorm beschleunigt werden – es könne nicht sein, dass jahrelang gestritten werde, so der Wiener Landesparteiobmann der ÖVP und nannte als Beispiel die dritte Piste des Flughafens Wien-Schwechat. Umwelt- und Nachbarschaftsrechte sollen trotzdem weiter intensiv einbezogen werden, so Blümel auf Nachfrage aus dem Publikum.

Dadurch sollen ebenfalls unerwartete Kostenexplosionen vermieden werden und Österreich als Standort attraktiver werden. Allerdings müssen dazu diverse Rechtsanpassungen vorgenommen werden.

Logistikhubs und Ostöffnung

Blümel wünscht sich außerdem mehrere "Logistikhubs", die den Güterverkehr durch Österreich leiten und optimieren sollen. Gerade in Wien und Niederösterreich würde eine Anbindung an das Schienennetz der Oststaaten zahlreiche Arbeitsplätze schaffen. Gemeinsam mit den Gemeinden und den Ländern soll dazu ein umfassender Infrastrukturplan erstellt werden, um solche Großprojekte gezielt umsetzen zu können.

Ähnlich hatte sich auch schon Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) im Sommer für eine Verlängerung der Transsibirischen Eisenbahn bis nach Wien ausgesprochen – "heute.at" berichtete.

Ebenso soll weiter in Maßnahmen gegen den Klimawandel investiert werden: Konkret nannte Blümel Hochwasserschutz und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene und Flüsse.

Förderungen für Elektrofahrzeuge

Norbert Hofer zeigte sich als zweiter Redner beim Thema Verkehr ganz in seinem Element. Der Wildwuchs an Fördersystemen zur Elektromobilität soll eingekürzt und effizienter gestaltet werden. "Ich bin fest davon überzeugt, dass sich diese Form der Fortbewegung durchsetzen wird", so der stellvertretende Bundesparteiobmann. Details zu Anreizen und Förderungen für emissionsfreies bzw- ärmeres Fahren nannte der FPÖ-Mann aber noch nicht. Diese wolle man erst beim Steuerpaket präsentieren.

Zwar bekannte sich Hofer zum Individualverkehr, stellte aber klar, dass auch die Öffis wieder attraktiver und modernisiert werden müssten. Wenig rentable Nebenstrecken sollen offen gehalten und optimiert werden. Mehr Menschen als bisher sollen die Öffis benutzen, hofft Hofer.

Im Bereich des autonomen Fahrens solle Österreich Vorreiterrolle einnehmen. Denn diese Zukunftsvision von selbstfahrenden Autos könne schneller Realität werden, als oft geglaubt, warnt Hofer.

Hofer als Infrastrukturminister

Bei der anschließenden Fragerunde kam auch die persönliche Zukunft des populären Freiheitlichen zur Sprache – ob er Infrastrukturminister werden wolle, wurde Hofer direkt gefragt.

Diplomatisch ausweichend antwortete er: Die Bundesministerien und zugehörige Personalentscheidungen würde man erst ganz zum Schluss besprechen. Schelmisch merkte er aber an, dass natürlich bereits intern schon darüber gesprochen wurde. Das "ist zweifellos ein Bereich, der mich sehr interessiert", schloss Hofer die Pressekonferenz.

(rcp)