Nicht nur in Wien tobt ein Streit über Parkplatznot, auch in Linz ist die Debatte um den Froschberg neu entbrannt. "Die Parksituation in vielen Straßenzügen des Froschbergs ist für viele Bewohner*innen seit langem eine Zumutung“, kritisierte SPÖ-Verkehrssprecher Florian Koppler am Mittwoch.
"Eine Befragung aller Bewohner*innen am Froschberg, wie vom Gemeinderat beschlossen, lässt seitens des Verkehrsreferenten Hajart weiter auf sich warten", so die Kritik.
Hajart habe damals von einem "Fleckerlteppich" gesprochen, der den Parkdruck nur verschärfe, und forderte ein "ganzheitliches Parkkonzept für den Stadtteil".
"Zwei Jahre später wurde Hajart selbst Verkehrsreferent. Doch das von ihm geforderte Gesamtkonzept blieb aus, und wirksame Maßnahmen, um die Parkplatznot am Froschberg zu lindern, sind bis heute nicht umgesetzt", so Koppler.
Durch die zwischenzeitliche Eröffnung der Raiffeisen-Arena habe sich die Situation noch weiter verschärft. Der Gemeinderat hat bereits im Vorjahr eine Befragung der Bewohner beschlossen.
Basierend auf den Ergebnissen sollten Maßnahmen zur Verbesserung entwickelt werden. Doch auch hier wartet man, so die SPÖ. Die ÖVP habe das mit rechtlichen Fragen zu längerem Parken begründet.
Es würde die gesetzliche Grundlage für "Grüne Parkzonen" fehlen – ein System, bei dem längeres Parken als bei den blauen Kurzparkzonen mit Tages-, Monats- oder Jahrestickets möglich wäre. Dafür ist jedoch die Zustimmung des Landes erforderlich. Und obwohl es "positive Signale" gegeben hätte, sei bisher nichts passiert.
Die ÖVP hat schon im Vorjahr verschnupft auf Vorstöße und Forderungen der SPÖ reagiert. Es habe schon mehrere Gespräche mit Vertretern der SPÖ gegeben, "und wir hätten eigentlich ein gemeinsames Vorgehen vereinbart", so Hajart im Jahr 2023.
