Peter Kolba wird – allerdings ohne Mandat im Nationalrat – seine Arbeit für Bürgerrechte, die er im Frühjahr im Parlament begonnen hat, fortsetzen. Das gab die Liste Pilz am Montag in einer Aussendung bekannt. "Ich freue mich, dass wir nun Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten", so Neo-Parteiobfrau Maria Stern.
Ziel: Stärkere Bürgerbeteiligung
Kolba soll aus Beschwerden der Bevölkerung rechtspolitische Forderungen ableiten, die dann die Abgeordneten im Klub der Liste Pilz ins Parlament einbringen werden. Das sei der erste konkrete Schritt der Liste Pilz zu stärkerer Bürgerbeteiligung. Zusätzlich soll es auf einer neuen Web-Site der Partei ein Portal für Bürgerbeschwerden – etwa über Verbraucherrecht, Wohnrecht und Datenschutz – geben.
Kolba bleibt auch Obmann des von ihm gegründeten Verbraucherschutzvereines, wird aber dort nicht operativ tätig sein, sondern nur seine Erfahrung einbringen, heißt es. "Der Verbraucherschutzverein ist und bleibt unabhängig von der Politik", betont Kolba. "Ich werde sehr genau trennen, zwischen Information und Hilfestellung für Verbraucher durch den VSV und meiner politischen Tätigkeit bei der Partei der Liste Pilz."
"Es ist ein Zeichen der Stärke der Liste Pilz, dass Kolba und andere ehemalige Aktivisten nun wieder dabei sind und daran mitarbeiten, eine konsequente Opposition zu dieser Regierung der Konzerne aufzubauen", betonte Stern zudem.
Am 31. Mai verkündete der interimistische Klubchef der Liste Pilz, Peter Kolba, nach internen Querelen überraschend seinen Rückzug. Er legte auch sein Mandat im Nationalrat zurück.
(red)
