Punschkrapferl-Stichelei für die rot-pinke Koalition

ÖVP-Klubobmann August Wöginger (L) und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger
ÖVP-Klubobmann August Wöginger (L) und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisingerpicturedesk.com
Erstmals gibt es in Österreich eine rot-pinke Koalition mit der neuen Regierung in Wien. ÖVP-Mann August Wöginger ortet aber wenig pinke Politik.

Wie viel Pink steckt in der neuen rot-pinken Wiener Stadtregierung? SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig jedenfalls attestierte, dass "es mit den NEOS die meisten inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt", also pinke und rote Pläne am besten koalieren würden. Und: Er sieht in der SPÖ-NEOS-Koalition auch ein Konzept auf anderen Ebenen - offenbar als Wink an die türkis-grüne Bundesregierung. Bei der ÖVP sieht man augescheinlich aber die pinke Politik komplett verblassen.

Von der angeblichen rosa-roten Koalition in Wien bleibe nur rot übrig, kritisierte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Nationalrat. Vor allem im Bereich der Pensionen finde sich keine rosa Handschrift, sondern nur "die alte rote". Zeigen sollte das auch ein Geschenk von Wöginger an NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Er überreichte der pinken Politikerin einen großen Punschkrapfen, der allerdings statt rosa gäntöich rot gefärbt war.

"Hundstorfer würde sich im Grab umdrehen"

Härter ging es im Nationalrat in den Duellen mit der SPÖ her. Jörg Leichtfried (SPÖ) kritisierte da die Ankündigung der Bundesregierung, die Abschläge bei der sogenannten Hacklerregelung wieder einzuführen, im Gegenzug aber einen "Frühstarterbonus" zu gewähren. "Die Menschen werden wissen, wer ihre Pensionen gestohlen hat: Es waren die ÖVP und die Grünen", so Leichtfried, der erklärte: "Das Leben von Angestellten in Bäckereien, Fleischereien, von DachdeckerInnen oder TischlerInnen sei die Realität. Diese Menschen würde die Regierung um die Pension bringen."

Das brachte Wöginger in Rage. Von der sogenannten Hacklerregelung würden keineswegs Menschen mit niedrigen Pensionen profitieren, so wie es die SPÖ darstellen wolle, so der ÖVP-Mann. Es handle sich um Pensionen von durchschnittlich fast 3.000 Euro. Die "wirklichen Hackler am Bau" würden in andere Lösungen fallen. Rudolf Hundstorfer würde sich bei dieser Debatte im Grab umdrehen, sagte Wöginger. Der damalige SPÖ-Sozialminister habe die Nachhaltigkeit des Pensionssystems gestärkt und Gerechtigkeit hergestellt, indem er ein Bonus-Malus-System eingeführt habe. Dieses System wolle man jetzt wieder umsetzen und auch Frauen und jene Menschen, die gleich nach der Schule zu arbeiten begonnen haben, mit einem Frühstarterbonus begünstigen. 

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