Politik

Rätselraten um Verordnung für Corona-Risikogruppe

Zwar liegt in Österreich eine neue Öffnungsverordnung für den 19. Mai vor, Betroffene beklagen jedoch das Fehlen eines Plans für Hochrisikogruppen.

Rene Findenig
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Bei Risikogruppen herrscht aktuell Unklarheit über die Corona-Verordnung.
Bei Risikogruppen herrscht aktuell Unklarheit über die Corona-Verordnung.
Frank Hoermann / dpa Picture Alliance / picturedesk.com

Risikopersonen, konkret jene, bei denen ein schwerer Corona-Erkrankungsverlauf befürchtet wird, konnten in der Corona-Pandemie bisher von der Arbeit freigestellt werden, wenn es für sie keinen entsprechenden Schutz am Arbeitsplatz oder Home-Office gibt. Diese Regelung läuft nun Ende Mai aus. Wie andere Organisationen fordert nun die Österreichische Multiple Sklerose Gesellschaft Planungssicherheit für die Betroffenen.

"Verlängerung nicht in Sicht"

Oftmals sei die entsprechende Verordnung "gerade einmal ein paar Tage vor Ablauf der jeweiligen Frist verlängert", worden, heißt es. Und: "Bereits in drei Wochen gilt die Freistellungmöglichkeit nicht mehr, eine Fristverlängerung ist nicht in Sicht." Möglich wäre eine solche Verlängerung durch eine Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend in Kooperation mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bis längstens 30. Juni.

Frühere Bekanntgabe gefordert

"Zuletzt verlängerten das Arbeits- und Gesundheitsministerium die Dienstfreistellung von Menschen, die in die Covid-19-Risikogruppen fallen, in einer gemeinsamen Verordnung bis Ende Mai 2021", so die Österreichische Multiple Sklerose Gesellschaft. Sie fordert nun, dass eine eventuelle Veränderung der derzeitig gültigen Verordnung nicht im letzten Moment, sondern zumindest drei Wochen vor dem Ablauf bekannt gegeben werden soll.

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