Politik
Rauch-Ansage:"Werden mit der Maske leben lernen müssen"
Angesichts der vielen Krisen mahnt Gesundheitsminister Rauch Zusammenhalt ein. Dabei wahrscheinlich nicht "gescheit" sei das Donauinselfest.
Damit hätte wohl kaum jemand gerechnet. Quasi aus dem Nichts, inmitten der heranrollenden Corona-Welle, gab die Regierung bekannt, die Corona-Impfpflicht endgültig zu begraben. Man wolle die "Gräben wieder zuschütten" und Klarheit in dieser langen Debatte schaffen, so Gesundheitsminister Johannes Rauch.
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Was klingt wie ein Einknicken vor den Impfgegnern, die darin naturgemäß einen Erfolg ihres militanten Auftretens sehen, soll eigentlich "möglichst viele Menschen zu einer Impfung motivieren". Details zu dieser doch recht unerwarteten Entscheidung, von der sogar die Impfpflicht-Kommission erst aus den Medien erfahren hat, sollte Minister Rauch im "Ö1-Morgenjournal" liefern.
Mit der Maske leben lernen
Nicht nur die Impfpflicht, auch die Maskenpflicht ist bekanntlich Geschichte. In Europa gäbe es nur mehr wenige Staaten, die überhaupt Maßnahmen haben, rechtfertigt sich Rauch. Man müsse ein Leben mit Corona wieder ermöglichen, denn "man kann keinen Dauerkrisenzustand aufrechterhalten." Man werde in Zukunft wieder Wellen haben, damit müsse man aber leben können.
Die Lage wird wöchentlich neu beurteilt und mit anderen Staaten verglichen. "Wir versuchen schon, nicht Maske-rauf-, Maske-runter-Spielchen zu spielen." Doch wenn wir mit dem Virus leben lernen wollen, "muss eine Selbsteinschätzung möglich sein", sagt er im ORF-Radio.
Ein Wiedereinführen der Maskenpflicht kommt trotzdem klar in Frage. "Wir werden mit der Maske leben lernen müssen." Auch, dass sie schon vor dem Herbst wieder österreichweit eingeführt wird, schließt er nicht aus.
Donauinselfest "nicht gescheit"
Die Kommission zur Impfpflicht fand diese Maßnahme zwei Mal zur Zeit nicht für verfassungskonform, deswegen wurde sie nie scharfgestellt. Endgültig abgeschafft wurde sie, um eben wieder Brücken zu bauen. "Wir werden im Herbst jeden Zentimeter Solidarität und Zusammenhalt brauchen." Dabei gehe es nicht nur um Corona, sondern auch um die Teuerung und die Klimakrise.
Vor dem politischen Gegner eingeknickt sei man aber keinesfalls. Wenn man in Situationen der sich verstärkenden Krisen komme, müsse man alles für den Zusammenhalt tun. Zum Donauinselfest mit seinen zwei Millionen Besuchern sagt Johannes Rauch: "Gescheit ist es wahrscheinlich nicht, aber zu verhindern ist es auch nicht." Man könne die Leute ja nicht einsperren und es findet ohnehin im Freien statt. Der Gesundheitsminister rät aber dazu, sich vorher testen zu lassen.
Bundeskanzler Karl Nehammer (derzeit in Brüssel) erklärt das Aus der Impfpflicht ebenfalls auf Ö1"mit der Einsicht, dass es nicht die geeignete Maßnahme war, um die Impfquote zu erhöhen." Ganz im Gegenteil habe sie zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen. "Wir müssen miteinander gegen das Virus kämpfen und nicht gegeneinander."
