Politik

Rendi-Wagner: Austausch mit Kurz war "freundlich"

Kurz' erste Sondierungspartnerin Pamela Rendi-Wagner berichtete nach dem Gespräch, wie's gelaufen ist.

Heute Redaktion
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Eigentlich waren keine Presse-Statements geplant, nach den ersten Sondierungsgesprächen zwischen Sebastian Kurz und den übrigen Parteichefs. Doch Pamela Rendi-Wagner versprach schon beim Hineingehen: "Nachher erzähle ich mehr!"

Oberflächlich, aber freundlich

Gesagt, getan: Es sei ein "freundlicher Austausch" gewesen, sagte sie. Inhaltlich habe man "sehr an der Oberfläche die wichtigsten Themenbereiche besprochen."

Weder über Details noch über etwaige rote Linien sei gesprochen worden. Ob es weitere Gespräche geben wir, hängt von Kurz ab: "Der Ball liegt nun bei der ÖVP", so Rendi-Wagner.

Positionen klar, aber keine Bedingung

Ihre Positionen jedenfalls habe die SPÖ-Chefin klar dargelegt. "Faire Arbeitswelten, faire Arbeitsverhältnisse" und eine "Reparatur des Zwölfstundentages" seien wichtige Punkte. Sie betonte auch, dass es "rasch und nicht irgendwann" steuerliche Entlastungen für Arbeitnehmer geben müsse.

Ein Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft, die Bekämpfung von Armut und eine Bildungs-, Gesundheits- und Pflegereform waren ebenfalls Punkte, die Rendi-Wagner in den Fokus stellt. Es brauche auch ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung der Klimakrise und eine Klimaschutzoffensive.

All diese Punkte seien wichtig, aber nicht mit Bedingungen für eine Koalition gleichzusetzen. Sehr wohl aber müssten diese Themen "für eine künftige Bundesregierung ganz oben auf der Agenda stehen".

Keine Scheingespräche

Ob es weitere Gespräche geben wird, das liege nun an der ÖVP. "Ich warte auf die nächsten Schritte, ob Folgeeinladungen kommen", so Rendi-Wagner. Die Möglichkeit für eine Koalition ließ die SPÖ-Chefin weiter offen. Das hänge davon ab, "wie man uns jetzt begegnet." Wofür man jedenfalls "niemals zur Verfügung stehen wird, sind Scheingespräche", so Rendi-Wagner.

Sebastian Kurz äußerte sich nach dem rund eineinhalbstündigen Gespräch nicht. Was er vorher sagte, liest du hier.

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