Politik

Rendi-Wagner sagt in ZIB2, was sie nicht machen wird

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war am Sonntag zu Gast in der "Zeit im Bild 2" und äußerte sich zu ihrer Wiederwahl mit lediglich 75,34 Prozent.

Andre Wilding
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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in der ZIB2
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in der ZIB2
Screenshot/ ORF

Pamela Rendi-Wagner erhielt am Samstag beim 45. Bundesparteitag der SPÖ in Wien bei der Wahl zur SPÖ-Vorsitzenden lediglich 75,34 Prozent der Delegierten-Stimmen und wurde somit als SPÖ-Vorsitzende wiedergewählt. Das Ergebnis lag zwar knapp über der von Rendi-Wagner gesteckten Hürde, war aber dennoch mehr als ernüchternd. Denn jeder vierte Genosse strich die Vorsitzende – das schlechteste Ergebnis seit mehr als 50 Jahren.

Eine Wahl sei laut der 50-Jährigen dabei immer ein Auftrag an die, die gewählt werden. "Ich kann euch versprechen, dass ich gerade jetzt mit aller Kraft weiter dafür kämpfen werde, dass es mehr sozialdemokratische Politik in diesem Land gibt, dass es mehr Demokratie in diesem Land gibt, dass es mehr soziale Gerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit für die Menschen gibt, dass es den Frauen endlich besser geht, dass die Pensionisten bekommen, was ihnen im Alter zusteht! Das machen nur wir und sonst niemand!", bekräftigte die SPÖ-Vorsitzende.

    Pamela Rendi-Wagner beim SPÖ-Bundesparteitag in der Messe Wien.
    Pamela Rendi-Wagner beim SPÖ-Bundesparteitag in der Messe Wien.
    MICHAEL GRUBER / APA / picturedesk.com

    Einen Tag nach dem SPÖ-Bundesparteitag nahm Pamela Rendi-Wagner dann als Gast in der "Zeit im Bild 2" Platz und sprach mit Moderator Martin Thür über das historisch schlechte Ergebnis bei ihrer Wiederwahl. Auf die Frage, warum ihr ein Viertel ihrer Parteifunktionäre nicht auf ihrem Weg folgt, stellte die 50-Jährige dabei klar: "Man kann viele Spekulationen anstellen, aber ich halte mich gerne an Fakten. Es ist eine geheime Wahl und ich stelle sicher keine Mutmaßungen an. Das können Journalisten machen."

    Fakt sei aber schon, dass die Stimmung beim Parteitag gut war. "Und in diesen zwei, drei Stunden Diskussion kamen so gut wie keine kritischen Diskussion-Beiträge", so Rendi-Wagner weiter. Die Kritiker in ihrer Partei seien also "nicht vor den Vorhang getreten".

    "Entweder ich ärgere mich oder..."

    Doch wie viel Verantwortung liegt eigentlich bei Rendi-Wagner selbst? "Es ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl und auch ein Auftrag. Und zwar ein Auftrag von drei Viertel der Delegierten und ich würde schon sagen, dass ich diese Stimmen nicht ignorieren kann. Jetzt habe ich zwei Möglichkeiten: Ich ärgere mich über 25 Prozent oder ich freue mich über 75 Prozent mehrheitliche Zustimmung. Und ich entscheide mich für Zweiteres."

    Entscheidend für Rendi-Wagner sei vor allem, ob die 75 Prozent für sie als Basis und Grundlage genug sind, mit voller Kraft und voller Überzeugung weiterzukämpfen. "Und ich sage für mich, es ist ausreichend. Es ist ausreichend jetzt in dieser schwierigen Zeit, mit einer Massenarbeitslosigkeit, einem Wirtschaftseinbruch, dafür zu kämpfen, dass es eine stärkere  Sozialdemokratie in Österreich gibt", erklärt Rendi-Wagner in der ZIB2.

    Und weiter: "Ich bin überzeugt, dass unser Land etwas Besseres verdient hat als eine türkise Führungstruppe, die regieren so versteht, dass sie nur einem Zweck dient, nämlich dem eigenen Machterhalt. Und die tagtäglich die Justiz attackieren, den Bundespräsidenten, den Verfassungsgerichtshof missachten, da hat unser Land wirklich Besseres verdient."

    "Werde mich nicht an Spekulationen beteiligen"

    Angesprochen darauf, dass es bereits seit Monaten und Jahren immer wieder Führungsdebatten in der SPÖ gebe und die Frage, warum sich die SPÖ so gerne mit sich selbst beschäftigt, konterte Rendi-Wagner in der "Zeit im Bild 2": "Das muss man die fragen, die sich mit sich selbst beschäftigen. Da müssen sie die 25 Prozent einladen, die dieses Ergebnis geliefert haben. Die SPÖ hat keine Aufgabe der Selbstbeschäftigung, sondern gerade jetzt eine historische Aufgabe, etwa für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.

    "Haben Sie das Gefühl, dass sich das andere Viertel abgesprochen hat?", fragte Thür Rendi-Wagner. Und die SPÖ-Chefin stellte klar: "Das ist eine Mutmaßung, die viele jetzt anstellen. Ich werde mich an Mutmaßungen und Spekulationen nicht beteiligen. Aber eines ist in den letzten Monaten und Jahren immer wieder gekommen und zwar, dass viele Funktionäre in der Partei offenbar ein Problem haben, dass ich nicht die typische Funktionärinnen-Karriere in der Partei gemacht habe, sondern in der Partei als Quereinsteigerin gekommen bin. Vielleicht ist das auch ein Mitgrund."

    "Da gibt es überhaupt keine Zweifel"

    Auf die Frage, ob Parteigeschäftsführer Christian Deutsch noch das Vertrauen von Rendi-Wagner genießt, erklärte sie: "Ich halte nichts von Personaldebatten. Da gibt es überhaupt keine Zweifel"

    Zum Schluss der ZIB2 stellte Pamela Rendi-Wagner dann noch einmal klar: "Ich habe beim Parteitag von drei Viertel der Delegierten einen Auftrag bekommen, die mit voller Überzeugung mir auch ihre Unterstützung in persönlichen Gesprächen mitgeteilt haben. Und diese volle Unterstützung nehme ich mit und die gibt mir auch Kraft. Und ich gehe mit voller Kraft voraus."

    Als Moderator Thür dann noch wissen wollte, ob sie die Spitzenkandidatin der SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl wird, sagte die 50-Jährige: "Herr Thür, das habe ich vor!" Garantieren könne aber natürlich niemand etwas. "Ich kann aber sagen, was ich persönlich vorhabe, nämlich mit voller Kraft für eine stärkere Sozialdemokratie zu kämpfen. Und zwar mit allen in der Partei, die daran interessiert sind, dass die SPÖ wieder nach vorne kommt."

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