US-Außenminister Marco Rubio hat am Dienstag bei seiner Ankunft in Abu Dhabi klargestellt, dass kein Land Mautgebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus verlangen darf. "Es handelt sich um eine internationale Wasserstraße", betonte Rubio. "Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Mautgebühren oder Abgaben erheben. Das ist geltendes Völkerrecht", fügte er hinzu.
Rubio zeigte sich überzeugt: "Ich glaube nicht, dass wir hier in dieser Hinsicht irgendjemanden überzeugen müssen. Ich denke, alle Länder in dieser Region würden uns zustimmen."
Der US-Außenminister hat am Dienstag eine Reise in vier Golfstaaten begonnen. Laut seinem Ministerium besucht er bis Donnerstag die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain. Rubio will mit den Staaten "die Absichtserklärung mit dem Iran, die Bemühungen um die Gewährleistung eines uneingeschränkten und sicheren Transits durch die Straße von Hormus sowie die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region" besprechen.
Vor Journalisten erklärte Rubio, dass er die Verbündeten in der Golfregion angesichts der Absichtserklärung mit dem Iran beruhigen wolle. Mehrere Golfstaaten waren nach den US-israelischen Luftangriffen auf den Iran Ende Februar Ziel iranischer Vergeltungsangriffe geworden.
"Bestimmte Punkte, die nicht in der Absichtserklärung enthalten sind, werden zweifellos zur Sprache kommen", sagte Rubio weiter. Eine "aufmerksame Lektüre der Absichtserklärung" zeige, dass, wenn etwa von einer vollständigen und endgültigen Einstellung der Kämpfe in der gesamten Region die Rede sei, "dies nicht möglich ist, solange iranische Stellvertreter vom Irak aus Raketen und Drohnen abschießen und terroristische Anschläge verüben, wie es die Hamas und die Hisbollah getan haben".
Am Sonntag und Montag haben Delegationen aus Washington und Teheran in einem Luxushotel auf dem Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Iran-Krieg geführt. Beide Seiten haben sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region geeinigt. Nach Angaben der Vermittler Katar und Pakistan soll dieser Plan innerhalb von 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen.
Zusätzlich wurde vereinbart, einen Konfliktlösungsstab für den Libanon sowie einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, wie die Vermittler mitteilten. Die Meerenge ist für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas besonders wichtig.
