Politik

"Scheiß mich an" – Babler Chef einer blamierten Partei

Nachdem sich das Ergebnis vom SPÖ-Parteitag bei einer Überprüfung zu Gunsten von Andreas Babler gedreht hat, wird am Dienstag noch einmal ausgezählt.

Von Heute Redaktion und
André Wilding

06.06.2023, 10:26

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SPÖ-Chef Babler lässt die Stimmen neu auszählen, Doskozil zieht sich nach Eisenstadt zurück.

HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Satire Projekt Österreich! Am Montag um 17.35 Uhr trat der neue SPÖ-Chef Andreas Babler vor die Kameras – mit tieftrauriger Miene. Kurz nach 15 Uhr war er über seinen kuriosen Wahlsieg informiert worden. Doch ganz traute er der Sache offenbar nicht: Er werde die Wahlkommission ersuchen, die abgegebenen Stimmen noch einmal zu überprüfen, betonte Babler in einer eilig einberufenen Pressekonferenz - wir berichten hier live >>

"Tiefpunkt für Partei"

"Es ist ganz wichtig, dass hier jetzt keine Fragezeichen bleiben. Ich erwarte mir ganz klare Transparenz und Klarheit". Das schulde die SPÖ den Parteimitgliedern. Sollte das Ergebnis stimmen, werde er die SPÖ übernehmen. "Ich möchte mich für das Bild, das Teile unseres Apparats abgegeben haben, zutiefst entschuldigen", so Babler zerknirscht.

Und weiter: "Das ist durch nichts zu rechtfertigen und zu relativieren!". Das Debakel sei ein "Tiefpunkt" für die Partei. Auch Hans-Peter Doskozil tue ihm leid. "Aber ich werde jetzt am Comeback der Sozialdemokratie arbeiten", machte der Traiskirchner Bürgermeister den Genossen Mut. Er werde der Partei die "Würde" zurückgeben.

Der SPÖ-Super-GAU

Montag um 15.20 Uhr, zwei Tage nach dem SPÖ-Sonderparteitag, kam die Eil-Nachricht: Michaela Grubesa, die Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, beruft eine Pressekonferenz ein. Sie hatte eher schlechte Nachrichten im Gepäck.

Da war doch was… Schon am Samstag sorgten Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenzahl für Verwunderung, denn: Eine Delegiertenstimme fehlte. Zwei Tage war das der SPÖ egal.

"Technischer Fehler"

Da ist doch noch was… Am Montag ging Grubesa nachzählen. Ihre Pressekonferenz begann sie mit der Nachricht, dass sie die fehlende Delegiertenstimme gefunden habe, diese sei ungültig. Und dann der Hammer: Bei der Suche sei ihr aber ein "technischer Fehler" aufgefallen.

Alles anders Grubesa musste zugeben, dass die Stimmen (die angeblich im Plastiksackerl von Linz nach Wien gebracht wurden) vertauscht worden waren. In Wirklichkeit habe Andreas Babler als Sieger 317 Stimmen bekommen, Hans Peter Doskozil 280. Und nicht umgekehrt. 602 Stimmen seien abgegeben worden, 5 waren ungültig.

Namen vertauscht

Verwexcelung Ein Mitarbeiter habe in der Excel-Wahlliste Babler und Doskozil vertauscht. Nachgezählt habe die Wahlkommission die Stimmen aber nicht.

Ergebnis pickt Grubesa glaubt nicht, dass der Parteitag wiederholt werden muss: "Der ganze Prozess ist belegbar."

Auszählung am Dienstag

Oder nicht? Auch das neue Ergebnis ist fraglich. Babler (316 auf 317) und Doskozil (279 auf 280) bekamen je eine Stimme dazu, abgegebene und ungültige Stimmen blieben aber gleich. Hat man neben der verlorenen Stimme noch eine zweite gefunden? Fix ist: am Dienstag wird neu ausgezählt!

"Ich scheiß mich an"

Prägnanter (und deftiger) kann man das SPÖ-Wahlchaos nicht zusammenfassen als Nikolaus Kowall: "Ich scheiß mich an", twitterte der Vize-Chef der SPÖ Wien-Alsergrund, der sich zunächst ebenfalls um den SPÖ-Vorsitz beworben hatte und dann zugunsten Bablers zurückzog.

SPÖ-Wahlkommission tagt

Am Dienstag um 10.00 Uhr tagt die Wahlkommission der SPÖ in der Bundesgeschäftsstelle, um die abgegebenen Stimmen der Vorsitzwahl des außerordentlichen Bundesparteitags erneut auszuzählen.

Auf Vorschlag von Andreas Babler wird der Notar MMag. Dr. Philipp Nierlich LL.M. beigezogen, um die Auszählung notariell zu begleiten und die Richtigkeit des Ergebnisses zu garantieren.

Stimmzettel in Wien

Die Stimmzettel des außerordentlichen Bundesparteitags wurden in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert. Die Stimmzettel wurden in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung wieder geöffnet.

Im Anschluss an die erneute Auszählung unter notarieller Aufsicht wird die Wahlkommission das Ergebnis öffentlich verkünden.