Schon 44.000 wollen GIS-Gebühren abschaffen

Die NEOS machen gegen die GIS-Gebühr mobil: Sie sei "weder gerecht, noch treffsicher", so Parteichef Strolz. Binnen zwei Tagen hat eine Petition gegen die Fernsehgebühr Zehntausende Unterstützer gesammelt.

Die NEOS machen auf populistische Art gegen die GIS-Gebühr mobil: Sie sei "weder gerecht, noch treffsicher", so Parteichef Strolz. Binnen zwei Tagen hat eine Petition gegen die Fernsehgebühr Zehntausende Unterstützer gesammelt. 
Die Menschen würden "spüren, dass mit der GIS und dem ORF etwas nicht stimmt", so NEOS-Chef Strolz am Mittwoch in einer Aussendung. "Ein Beispiel: Wer auf dem Laptop oder Handy die ZiB schaut, muss keine GIS abführen. Wer ein TV-Gerät zu Hause hat, aber nicht ORF schaut, zahlt GIS. Das versteht doch keiner mehr. Die GIS gehört abgedreht."

Ziel der eine umfassende Reform des ORF ohne GIS-Gebühren. "Jede Unterschrift zählt und erhöht den Druck auf die Bundesregierung", so Strolz. Hintergrund ist die aktuelle Diskussion über eine Anhebung der Gebühr. Die letzte fand im Jahr 2012 statt, seither ist die Inflation um mehr als 10 Prozent gestiegen.

Generaldirektor argumentiert für GIS

Alexander Wrabetz hatte erst im September eine Notwendigkeit der ORF-Gebühren argumentiert. "Das Publikum zahlt heute real weniger für deutlich mehr Programm", so der ORF-Generladirektor mit Verweis auf ORF 3, ORF Sport Plus und die TVthek. Die Entscheidung, wonach Nutzer, die den ORF nur über das Internet beziehen, keine Gebühren bezahlen müssen, habe zu einem Rückgang der Gebührenzahler geführt.

Zudem seien die Werbeeinnahmen des ORF seit der Umstellung auf digitales terrestrisches Fernsehen massiv zurückgegangen. Und nur knapp 70 Prozent der Gebühren kämen tatsächlich dem ORF zugute, der Rest versickere in Steuer- und Landesabgaben.