Oberösterreich
Rechtsruck in SPÖ? SP-Grande widerspricht Rendi-Wagner
Hans Peter Doskozil will SPÖ-Chef werden, tritt gegen Rendi-Wagner an. Oberösterreichs SP-Chef Michael Lindner sieht keinen Rechtsruck in der Partei.
Knalleffekt in der heimischen Innenpolitik. Burgenlands Landes-Chef Hans Peter Doskozil teilte am Dienstag offiziell mit, dass er gegen Pamela Rendi-Wagner im Showdown um die Parteiführung antreten wird. Und das einen Tag vor der Präsidiums-Sitzung am Mittwoch. Mit den Worten "Ich habe mich entschlossen, mich mit einem breiten Team für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben" beendete Doskozil am Dienstag das Rätselraten über seine Pläne. In einem Brief teilte er seine Entscheidung mit.
Doskozils Schreiben ist gut eineinhalb Seiten lang, sehr persönlich. Die SPÖ stecke "unbestritten in einer Krise", gesteht er ein. Es gebe "tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten über die thematische Ausrichtung" der Partei, schreibt er.
Doskozil (52) will dabei einen Entscheid bei sämtlichen Parteimitgliedern der Sozialdemokraten herbeiführen. Diese sollen die Führungsfrage bei den zerstrittenen Roten klären.
Kurz nach der Ansage Doskozils reagierte die Bundespartei: "Das war zu erwarten. Jetzt liegen die Karten auf dem Tisch. Umso wichtiger sind die von der Parteivorsitzenden einberufenen Sitzungen, um all diese Fragen zu klären und zu besprechen. Mehrheiten werden über die weitere Vorgehensweise entscheiden, so wie es in einer demokratischen Partei üblich ist", hieß es in einem Statement der Bundespartei.
Hektik herrschte nach der Doskozil-Entscheidung auch in den SPÖ-Landesorganisationen. Oberösterreichs Landesgruppe war ja vor einer Woche vorgeprescht, hatte gegenüber "Heute" als erste Landesgruppe offen eine Direktwahl um die Spitze gefordert. Dienstagabend erreichte "Heute" OÖ-Parteichef Michael Lindner am Telefon im Auto am Weg nach Wien. Es stand am Abend ein Auftritt bei Puls 4 am Programm.
Es sei grundsätzlich gut und positiv, dass es Klarheit gibt, so Lindner. "Damit können wir morgen in den Gremien eine Entscheidung treffen". Es gehe darum, eine Vorgehensweise zu finden, die von allen akzeptiert wird. In Oberösterreich habe man mit einem Mitgliederentscheid allerdings gute Erfahrungen gemacht, so Lindner.
"Wenn man eine Mitgliedereintscheidung will, dann braucht das Zeit". Vor der Salzburg-Wahl sei das nicht machbar, bis zum Sommer soll Klarheit herrschen, sagt Lindner.
Wen er selbst wählen würde, will der OÖ-Landesparteichef nicht verraten. "Ich werde dazu keine Stellung beziehen". Es gehe jetzt darum, dass alle Kandidaten ihre Konzepte und Ideen auf den Tisch legen. Eine Empfehlung für einen der beiden Kandidaten werde es von der Spitze der Landespartei jedenfalls auch später nicht geben.
Rechtsruck? "Sehe ich nicht so"
Die Landesgruppe Oberösterreich hatte schon in der Vorwoche für Wirbel und Diskussionen gesorgt, als sie im Landtag dem Antrag der FPÖ (Klimabonus nicht mehr für Asylwerber oder Häftlinge) zugestimmt hatte. Die FPÖ jubelte damals darüber den "Schwenk auf Doskozil-Linie". Rendi-Wagner wiederum warnte nun vor einem "Rechtsruck" in der Partei. Besteht diese Gefahr? Lindner: "Ich sehen keinen drohenden Rechtsruck in der SPÖ, ich bin dagegen, dass man solche Drohbilder an die Wand malt". Man solle und müsse dringende Themen offen ansprechen, fordert Lindner.
