Coronavirus

So schnell kommen jetzt die neuen Corona-Regeln

Eigentlich waren Eintrittsregeln für Gastro und Dienstleister bis Ende Mai blockiert worden. Nun soll es in einer Sondersitzung jedoch schnell gehen.

Rene Findenig
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Die Gastronomie öffnete in Vorarlberg vor längerer Zeit, Rest-Österreich soll bald folgen.
Die Gastronomie öffnete in Vorarlberg vor längerer Zeit, Rest-Österreich soll bald folgen.
picturedesk.com

Der Nationalrat tritt bereits am 3. Mai zu einer neuen Sondersitzung zusammen, in der die Regierungsparteien ÖVP und Grüne den "Grünen Pass" auf Schiene bringen wollen. Ab 13 Uhr wird beraten, es wird mit einer schnellen Absegnung der neuen Regeln gerechnet. Damit werden dann die geplanten Corona-Eintrittsregelungen für Geimpfte, Genesene und Getestete möglich, die künftig in der Gastronomie und bei körpernahen Dienstleistern, nicht aber im Handel gelten sollen.

Ursprünglich war die Maßnahme vom Bundesrat bis Ende Mai blockiert worden, nun soll es ganz schnell gehen. Auch, weil die breite Öffnung des Landes bereits für den 19. Mai angedacht ist, die Regeln aber nach aktuellem Stand erst eine Woche danach in Kraft treten dürften. Im Bundesrat war ein früherer Vorstoß für die Regeln von SPÖ, FPÖ und NEOS blockiert worden, weil man den Eintrittstests im Handel nicht zustimmen wollte. Nun, da sie weg sind, soll es der Nationalrat richten.

Geimpfte sollen ausgenommen werden

Vor der Nationalratssondersitzung wird sich der Gesundheitsausschuss am Montag ab 9.30 Uhr mit der dafür notwendigen Gesetzesvorlage beschäftigen. Mit Spannung wird eine Passage erwartet, die Geimpfte von den Eintrittstests ausnehmen könnte. Im Entwurf heißt es, dass von Geimpften "keine unverhältnismäßig größere epidemiologische Gefahr ausgeht als von Personen, die mit negativem Testergebnis auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet wurden".

Nach dem 19. Mai soll es zudem Lockerungen für Treffen geben. Treffen werden wieder breitflächiger und zeitlich unabhängiger, aber nicht uneingeschränkt möglich. Zu beachten gibt es gleich mehrere Punkte. Mit dem Wegfall der Ausgangsbeschränkungen sind Treffen generell wieder rund um die Uhr möglich und erlaubt. Die größte Zahl an Personen bei Treffen ist im Freien möglich: Gleich zehn Personen plus ihren Kindern sollen sich treffen dürfen, eine Haushaltsanzahl wurde bisher nicht vorgeschrieben. Alle genauen Regeln liest du hier.

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