Sobotka: Corona-Demos "deutlich antisemitischer"

Anlässlich der Befreiung des KZ Mauthausen wird am 5. Mai der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus abgehalten. Zu diesem Anlass gab Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka der Nachrichtenagentur "APA" ein Interview. Dort sprach er über die neuesten Entwicklungen zum Thema Antisemitismus in Österreich.

Das Parlament hat dazu auch eine Antisemitismus-Studie in Auftrag gegeben. Deren Essenz: "Menschen, die Corona leugnen und Verschwörungstheorien anhängen, sind in ihrer Grundhaltung deutlich antisemitischer", so Sobotka. Dadurch hätten auch die Corona-Demonstrationen einen "starken antidemokratischen Einschlag".

Aus der Mitte

Ob George Soros, die Rothschilds oder das Weltwirtschaftsforum, hinter dem angeblich mächtige Juden stecken und die sogenannten Strippen ziehen: "Da geht es um eine Jahrhunderte alte negative kulturelle Grundhaltung. Die Antithese zum Guten ist immer der Jude", urteilt Sobotka. Dabei würden die meisten Demonstrierenden nur wenig über die Religion wissen. 

Antisemitismus komme "aus der Mitte der Gesellschaft", an den Rändern werde er nur sichtbar. Aber: "Junge Leute, die gut ausgebildet sind, sind auch weniger antisemitisch." Hier gelte es auch, mit der Aufklärungsarbeit anzusetzen. "Ich bin nicht so vermessen, dass ich glaube, wir können den Antisemitismus ausrotten. Es muss uns gelingen, dass das Aufschäumen des Bodensatzes verhindert wird."

FPÖ: "Widerlich"

Besonders in der Pflicht sieht der Nationalratspräsident die FPÖ, bei der es immer wieder zu antisemitischen "Einzelfällen" kommt. Erst diese Woche wurde etwa eine antisemitische Karikatur stilisiert, um auf einem Sujet gegen die Türkei Stimmung zu machen. Der angekündigte "Historikerbericht" zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte wurde nie veröffentlicht. Der, den sie geliefert haben, "ist ja doch nur ein Erstbericht", so Sobotka.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sieht darin "Attacken auf Regierungskritiker und die Opposition", die "beschämend und widerlich" sind. "Sobotka ist der Strippenzieher einer Partei, die gerade die Gesellschaft mit ihrer Corona-Politik mit vollem Vorsatz spaltet, die Republik als Selbstbedienungsladen für ihre korrupten Bussi-Freunde missbraucht und nebenbei offenbar vorhat, die Grundrechte auf Inhaber eines Grünen Passes einzuschränken", sagte Schnedlitz. Darüber hinaus ortet er "nachwirkende geistige Relikte des Austrofaschismus" sowie "kriminelle und totalitäre Tendenzen".