Für Martin Weber ist digitale Kommunikation derzeit nur eingeschränkt möglich. Der SPÖ-Bürgermeister der rund 1.100 Einwohner großen südoststeirischen Gemeinde Tieschen kann seit Dienstag weder Facebook noch Instagram oder WhatsApp nutzen. Wer ihn erreichen möchte, muss unter anderem auf eine klassische SMS ausweichen.
Warum Meta die Konten des früheren Bundesratsmitglieds gesperrt hat, ist nicht bekannt. Weber vermutet einen Zusammenhang mit einem Posting, das er zuvor zur AfD und zu Donald Trump veröffentlicht hatte.
Am Montag hatte Weber auf den Erfolg der weit rechten AfD im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt reagiert. Darin sprach er sich dafür aus, dass die Partei künftig den Ministerpräsidenten stellen solle. Sinngemäß argumentierte er, dass der Wähler immer recht habe und die AfD nun liefern müsse.
Zudem schrieb Weber, dass Mitbewerber keine Kandidaten aufstellen sollten, die bei den Wählern nicht ankommen. Als Beispiel führte er Joe Biden und die Wiederwahl von Donald Trump an.
"Das Posting war sachlich, nicht polemisch. Das wäre nicht meine Art", sagt der steirische SPÖ-Bürgermeister Martin Weber gegenüber der "Kronen Zeitung".
Nachlesen lässt sich der genaue Wortlaut inzwischen nicht mehr. Webers Facebook-Konto mit rund 5.000 Freunden ist dauerhaft deaktiviert.
Am Dienstag um 9.32 Uhr erhielt der Bürgermeister laut der Tageszeitung eine Mitteilung von Facebook: "Dein Facebook-Konto wurde gesperrt, weil dein Konto bzw. dessen Aktivitäten gegen unsere Bedingungen dazu, wer Facebook nutzen darf, verstoßen."
Welche konkrete Aktivität zur Sperre geführt haben soll, blieb dabei offen. Wenige Minuten später wurde Weber auch über Einschränkungen seiner Werbeaktivitäten informiert.
Der SPÖ-Politiker beantragte daraufhin über die angebotene Funktion eine neuerliche Prüfung. "Das habe ich natürlich gemacht", stellt Weber in der "Krone" klar.
Um 11.17 Uhr folgte die nächste Nachricht: "Die Überprüfung war nicht erfolgreich. Dein Facebook-Konto wird dauerhaft deaktiviert."
Neben Facebook kann Weber auch Instagram und WhatsApp nicht mehr verwenden. Alle drei Dienste gehören zum Meta-Konzern. Ob tatsächlich sein AfD-Posting der Auslöser für die Sperren war, ist nicht geklärt.
Weber will nun rechtlich gegen die Entscheidung vorgehen. Gemeinsam mit Anwalt Dieter Neger bereitet er einen Einspruch bei der Rundfunkbehörde RTR vor.
"Wir werden sehen, wie sich die Angelegenheit weiterentwickelt", sagt Weber zur "Krone". Im Alltag macht sich die Sperre jedenfalls bereits bemerkbar. "Ich wurde schon gefragt, ob ich auf Urlaub bin, weil keiner was von mir hört ...", erzählt der Bürgermeister der Tageszeitung.
