Coronavirus
SPÖ-Chefin nennt 3 Bedingungen für Lockdown-Ende
Im Kampf gegen die Pandemie sei die Impfung der einzige Ausweg. Der Lockdown sei lediglich eine "Symptombekämpfung", so SPÖ-Chefin Rendi-Wagner.
Derzeit geht es drunter und drüber im Kampf gegen die Pandemie. Aufgrund der explodierenden Zahlen musste sogar abermals ein Lockdown verhängt werden – ein Lockdown für alle. Ebenso wurde mit dem 12.12. auch ein Enddatum festgelegt. Ob jener wirklich an dem Tag enden wird, wird die Entwicklung des Infektionsgeschehens zeigen. Die Regierung hält aber daran fest.
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In den Augen der SPÖ-Chefin Rendi-Wagner ist dies aber nicht zielführend. Man könne nicht schon zu Beginn eines Lockdowns ein Enddatum definieren, sagte sie am Samstag in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast", denn: "Dieses Virus kennt kein Datum." Die Zahlen auf den Intensivstationen würden nämlich auch weiterhin ansteigen. "Ich hätte mir von der Regierung klare Kriterien zu Beginn des Lockdowns gewünscht, die erfüllt sein müssen zum Zeitpunkt einer Öffnung."
Als die 3 maßgeblichen Faktoren nennt die SPÖ-Chefin die rückläufige Hospitalisierungsrate, stark nach unten weisende Dynamik der Neuinfektionen, sowie ein Reproduktionsfaktor klar unter 1.
„"Impfpflicht einzige Möglichkeit"“
Dennoch sei auch klar, dass die Lockdowns "immer nur Symptombekämpfung und keine Ursachenbekämpfung" seien. Den einzigen Weg aus der Pandemie biete die Impfung und eine hohe Durchimpfungsrate. "Wir müssen weg aus diesem ewigen Bedrohungsszenario mit Lockdown mit all seinen Folgen."
Jedoch habe es die Bundesregierung in den vergangenen elf Monaten nicht geschafft, "eine ausreichend hohe Durchimpfungsrate von 80 Prozent – noch besser 90 Prozent – zu erreichen. Darum sind wir an diesem Punkt. Deshalb sehe ich – so weh es mir tut – eine allgemeine Impfpflicht als die einzige Möglichkeit, um zu dieser hohen Durchimpfungsrate zu kommen, um uns aus den Fesseln der Pandemie zu befreien." Wichtig ist Rendi-Wagner die breite Einbindung der Parlamentsparteien, Sozialpartner und Experten. Es gebe viele offene Fragen, die geklärt werden müssten.
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„SPÖ-geführte Länder vorbildlich im Krisenmanagement“
Gezeigt habe sich aber mit der Zeit, dass Bundesländer, die SPÖ-geführt sind, erfolgreicher im Kampf gegen Corona seien. "In Wien herrscht seit Monaten ein klares, strenges Krisenmanagement. Das Burgenland hat mit einer innovativen Impfstrategie die höchste Impfquote in ganz Österreich erreicht. Das sind sozialdemokratische Erfolge. Und: wir hätten heute keinen Lockdown, hätte die Sozialdemokratie letzte Woche nicht eine klare Linie auf der Landeshauptleute-Konferenz vertreten."
